Warum OB Umweltspur befahren darf
In den vergangenen Tagen sorgte die Nachricht, dass Oberbürgermeister Thomas Geisel (SPD) mit seinem Dienstwagen die Umweltspuren auf der Merowinger Straße in Bilk und der Prinz-Georg-Straße in Pempelfort befahren darf, im Netz für viel Aufsehen.
Denn der OB fährt einen Diesel – und die ab Montag (Bilk, 11 Uhr) und Dienstag (Pempelfort) eingerichteten Spuren gelten eigentlich nur für Busse, Taxen, Fahrräder und Elektro-Autos. Dem liegt zu Grunde, dass es für die Nutzung von Bus- und Taxispuren „Sonderregelungen“ gibt, die damit auch für die Umweltspur gelten. Sie dürfe daher grundsätzlich „unter anderem durch das OB-Fahrzeug“, aber auch zum Beispiel vom Ordnungsamt befahren werden. Ob der OB die Spur tatsächlich befahren wird, während andere im Stau stehen, ist allerdings fraglich. Beantworten soll der OB diese Frage jedoch auf Antrag der CDU im Verkehrsausschuss am 8. Mai. nel
