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Hintergrund : Szenarien nach unklarem Wahlausgang in Italien
Rom (dpa) - Die Parlamentswahl in Italien wird vermutlich keinen klaren Gewinner hervorbringen. Laut Umfragen kommt keine Partei und kein Bündnis auf eine regierungsfähige Mehrheit. Was passiert dann?
Verschiedene Szenarien:
- Falls weder das Mitte-Rechts-Bündnis von Silvio Berlusconi und der rechtspopulistischen Lega noch das Mitte-Links-Lager auf eine Mehrheit kommt, ist auch eine große Koalition zwischen Berlusconis Forza Italia und den Sozialdemokraten (Partito Democratico, PD) möglich. Allerdings hatten sowohl Berlusconi als auch PD-Chef Matteo Renzi dieser Option im Vorfeld eine Absage erteilt.
- Die Fünf-Sterne-Bewegung, die vermutlich stärkste Einzelpartei wird, hat bisher eigentlich Koalitionen mit wem auch immer ausgeschlossen. Im Wahlkampf hatte sie diese Position allerdings revidiert. Es bleibt also abzuwarten, ob die Partei nicht doch noch koaliert, um an die Regierung zu kommen. Auch wenn die Parteien das verneint haben: Immer wieder wird über ein mögliches europakritisches Bündnis von Lega und Sternen spekuliert.
- Die beiden Kammern des Parlaments kommen erstmals am 23. März zu einer Sitzung zusammen. An diesem Tag sollen die Präsidenten des Senats und des Abgeordnetenhauses gewählt werden.
- Erst danach beginnen eventuelle Koalitionsverhandlungen. Hier kommt Staatspräsident Sergio Mattarella eine tragende Rolle zu, der alle parlamentarischen Gruppen zu Gesprächen einlädt - das könnte Ende März oder Anfang April passieren. Er muss dann abwägen, wer die besten Chancen hat, eine Regierung zu bilden. Er wählt dann eine Person, die diese Aufgabe übernehmen soll. In Italien muss ein Regierungschef nicht notwendigerweise Parlamentsmitglied sein. Falls sich keine Lösung findet, kann Mattarella das Parlament auflösen und Neuwahlen ansetzen.
