Report: Der verdächtige Koffer von Windhuk
Berlin/Hamburg (dpa) - Die Geschichte wird immer mysteriöser: Vor einem Air-Berlin-Flug in Namibia löst ein verdächtiger Koffer Bombenalarm aus. Am selben Tag warnt Innenminister Thomas de Maizière (CDU) vor einem möglichen Terrorschlag in Deutschland.
Nun ist klar: Es war eine Attrappe, wie sie bei Sicherheitstests auf Flughäfen eingesetzt wird. Hersteller ist angeblich eine Garagenfirma im sonnigen Kalifornien. Und der Besitzer, der 64-jährige Larry Copello, erklärt, vermutlich habe seine damals 80 Jahre alte Schwiegermutter das Teil vor vier Jahren gebaut. In Berlin hat das große Rätselraten begonnen: Wer hat da möglicherweise in Windhuk einen Test initiiert - und vor allem den deutschen Innenminister in Unwissenheit gelassen?
Copello jedenfalls beteuert am Freitag, er könne nicht sagen, wie das Testgerät nach Namibia gelangte. „Ich weiß nicht, wie sie dorthin gekommen ist, wer sie dort verloren hat.“ Mit Terroristen habe er seines Wissens jedenfalls nie was zu tun gehabt. Zu den Kunden der Drei-Mann-Firma gehören nach den Angaben von Copello die US-Behörde für Flughafensicherheit TSA sowie ausländische Regierungen. Copello will den besagten Koffer anhand von Fotos identifiziert haben, die ihm Agenten der US-Bundespolizei FBI am Donnerstag gezeigt hätten.
Handelte es sich also um einen Test einer amerikanischen Sicherheitsbehörde? Aber warum waren die deutschen Stellen dann nicht informiert - und warum dauerte es so lange, bis es am Freitag endgültig Entwarnung gab? Die Fluggesellschaft Air Berlin erklärt, sie habe den Dummy nicht gekauft. „Die Herkunft des Koffers ist Air Berlin nicht bekannt“, sagt eine Sprecherin.
Oder war es gar die deutsche Seite selbst? Dies hält de Maizière für „sehr unwahrscheinlich“ - prüfen lässt er aber auch dies. Sollte sich herausstellen, dass der Koffer auf deutsche Initiative hin in Windhuk war, wäre es äußerst peinlich, dass die höchsten Sicherheitsleute darüber offenbar nicht informiert waren und es so lange dauerte, bis die endgültige Entwarnung gegeben werden konnte.
Vor allem auch, weil die Innenminister noch am Donnerstag erklärt hatten, dass die Informationen und Analysen aller mit Sicherheitsfragen befassten Behörden des Bundes und der Länder im gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrum täglich ausgetauscht würden - und auch die internationalen Partner eng eingebunden seien. Auf der Innenministerkonferenz am Freitag in Hamburg räumt de Maizière ein, dass er viele Fragen habe - und das war wohl auch an seine engsten Sicherheitsberater gerichtet.
Das Bundeskriminalamt (BKA) hatte am Donnerstag mitgeteilt, dass Sicherheitskräfte ein verdächtiges Fluggepäckstück sichergestellt haben. Beim Durchleuchten zeigten sich demnach Batterien, die über Kabel mit einem Zünder und einer laufenden Uhr verbunden waren. Lange gab es keine Gewissheit darüber, ob überhaupt Sprengstoff in dem Koffer war. Deutsche Spezialisten reisten nach Namibia, um den Koffer zu untersuchen. Da waren bereits Meldungen durchgesickert, es handele sich nur um eine ungefährliche Attrappe. De Maizière lobte später: „Die Kontrollen haben auf jeden Fall funktioniert.“
Der Minister kündigt Aufklärung an. „Wir ermitteln und werden Ermittlungsergebnisse auch mitteilen. Wir kehren nichts unter den Teppich.“ Darüber, ob und wenn ja in welchem Umfang Test-Koffer auch in Deutschland eingesetzt werden, darüber schwiegen sich die deutschen Behörden am Freitag aus. Zugleich mahnt de Maizière die Medien, einen kühlen Kopf zu bewahren. „Die Verbreitung von Spekulationen hat selbst eine psychologische Wirkung.“
Eigentlich sollte das Thema Terror auf der Innenministerkonferenz nur eine untergeordnete Rolle spielen, gab aber einem anderen Thema deutlich Schwung: Dem Streit um die Vorratsdatenspeicherung. Sowohl de Maizière als auch Justizministerin Sabine Leutheusser- Schnarrenberger (FDP) mahnten zwar, die Terrorwarnungen nicht zur parteipolitischen Profilierung zu missbrauchen. Gleichwohl wies beinahe jeder Innenpolitiker des Landes auf die Notwendigkeit hin, Telefon- und Internetdaten zu speichern - oder es eben zu lassen.
Letztlich einigten sich die Innenminister darauf, die schon vor dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts geltende Speicherdauer von sechs Monaten zurückhaben zu wollen. Die Ressortchefs wiesen zwar wiederholt darauf hin, dass das Instrument nicht primär zur Terrorabwehr, sondern zur Bekämpfung schwerster Kriminalität wie Mord, Totschlag oder Kinderpornografie nötig sei.
Der IMK-Vorsitzende, Hamburgs Innensenator Heino Vahldieck (CDU), begründete die Datenspeicherung dann aber doch lieber mit dem internationalen Terrorismus. So sei es von immenser Bedeutung, dass bei einem entlarvten Terroristen nachvollzogen werden kann, mit wem er zuvor kommuniziert hat, sagte der frühere Verfassungsschutzchef der Hansestadt. „Die Vorstellung, dass diese Daten inzwischen verloren gegangen sind, macht mir Angst.“
