Körting: Sicherheitsbehörden auf Anschläge eingestellt
Berlin (dpa) - Die Sicherheitsbehörden in Bund und Land sind nach den Worten von Berlins Innensenator Ehrhart Körting (SPD) auf mögliche Terroranschläge in Deutschland eingestellt.
Die Maßnahmen würden ständig der Lage angepasst. „Unsere Präventionsarbeit ist noch nicht abgeschlossen“, sagte Körting am Samstag in einem Gespräch mit der Nachrichtenagentur dpa mit Blick auf die seit Mittwoch sichtbar verstärkten Sicherheitsmaßnahmen vor besonders gefährdeten Gebäuden und im öffentlichen Verkehr.
Zu einem „Spiegel“-Bericht, dem zufolge das Terrornetzwerk Al- Kaida und verbündete Gruppen möglicherweise einen Anschlag auf den Berliner Reichstag planen, äußerte sich Körting nicht. „Es liegt jedoch auf der Hand, wenn terroristische Anschläge drohen, dass dabei nicht Kleinstädte, sondern Metropolen im Fokus stehen“, sagte er.
Die Sicherheitsbehörden hätten verdeckte Hinweise bekommen. Jetzt planten sie in Bund und Land gemeinsam, wie bei gefährdeten Objekten die Sicherheitsmaßnahmen am sinnvollsten gestaltet werden könnten. „Dabei stehen Gebäude mit besonderem Symbolcharakter im Mittelpunkt“, sagte der SPD-Politiker. Er erinnerte an die Terroranschläge 2001 auf das World Trade Center in New York und das Pentagon in Washington. „Terroristen haben das Ziel, einen großen Propagandaeffekt zu erreichen. Sie suchen sich spektakuläre Ziele aus, wo sie in hohem Maße viele Menschen treffen können.“
Die Gefährdungslage schätzte er riskanter ein als 2009, als sie vor der Bundestagswahl schon einmal sehr hoch war. „Wir haben plausible Hinweise auf Anschläge, wir können sie aber nicht verifizieren. Es gibt eine gewisse Wahrscheinlichkeit, aber keine Sicherheit, dass sie richtig sind“, sagte der Innensenator.
Er warnte jedoch vor Hysterie. „Wir werden in unserer freien Welt immer mit einem Restrisiko leben müssen. Wir können nicht vor jedes Gebäude, jedes Einkaufszentrum, jeden Weihnachtsmarkt Sicherheitskräfte stellen. Aber deshalb dürfen wir nicht sagen: Jetzt verlassen wir nicht mehr das Haus“, sagte Körting.
Scharfe Kritik übte er an der Überprüfung der Sicherheitskontrollen mit einem Bombenattrappe auf dem Flughafen in Namibia. Das herrenlose Gepäckstück war zunächst für eine Bombe gehalten worden, die zu stundenlangen Verzögerungen im Flugverkehr geführt hatte. „Ich halte das für eine völlig untaugliche Methode, weil damit Menschen in Panik und Schrecken versetzt werden“, kritisierte der Senator. Unverständlich sei auch, warum die Tester nicht gleich offenbart hätten, dass der Koffer nur eine Attrappe war.
