Hintergrund: Aussteigerprogramm für Islamisten
Berlin (dpa) - Die Terrorwarnung von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) soll auch auf Hinweise eines deutschen Dschihadisten zurückgehen, der aus der Szene aussteigen will. Wie der mögliche Kontakt zu den deutschen Sicherheitsbehörden zustande kam, ist unklar.
Fest steht, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz genau solche potenziellen Kronzeugen im Visier hatte, als es Mitte Juli ein Aussteigerprogramm für Islamisten startete.
Das Programm HATIF richtet sich an Mitglieder islamistischer Gruppen, die sich aus der Szene lösen wollen. Aussteigewillige sowie ihre Freunde und Angehörigen können sich telefonisch oder per E-Mail an Mitarbeiter des Verfassungsschutzes wenden. Die Gespräche werden vertraulich geführt. HATIF steht für „Heraus Aus Terrorismus und Islamistischem Fanatismus“, zugleich ist es das arabische Wort für Telefon.
Die Aussteiger sollen vom Verfassungsschutz Hilfen erhalten, wenn zum Beispiel ein Ortswechsel nötig ist, schulische oder berufliche Qualifizierungen angestrebt werden oder Behörden kontaktiert werden müssen. Werden die Betroffenen bedroht, will das Amt „geeignete Maßnahmen“ ergreifen. Experten gehen davon aus, dass sich Islamisten bei einem Ausstieg aus der Szene in sehr große Gefahr begeben.
