Regierungsbildung in Berlin : Fahrplan zur Regierungsbildung von Union und SPD
Berlin (dpa) - Noch nie hat die Regierungssuche in Deutschland so lange gedauert. Nach dem Aus der Sondierungen von Union, FDP und Grünen lotet die Union nun mit den Sozialdemokraten die Chancen für eine erneute große Koalition aus.
Am Mittwochnachmittag trifft sich eine Spitzenrunde zum dritten Mal. Zu diesem Sechser-Kreis gehören die Vorsitzenden von CDU und CSU, Angela Merkel und Horst Seehofer, SPD-Chef Martin Schulz sowie die Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles (SPD), Volker Kauder (CDU) und CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt. Wie geht es weiter?
4. bis 6. Januar: Die CSU-Landesgruppe trifft sich zur Klausurtagung im Kloster Seeon.
7. Januar: Ab diesem Tag sollen die offiziellen Sondierungen beginnen.
Zweite Januarwoche: Heiße Phase der Sondierungen, in der beide Seiten Kernprojekte und Kompromisslinien festlegen.
21. Januar: Ein SPD-Sonderparteitag soll in Bonn über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU entscheiden. Bei der CDU soll der Vorstand darüber entscheiden. Bei der CSU könnte es je nach Ergebnis der Sondierungen ebenfalls noch einen Parteitag geben.
22. Januar: Bei einem Ja der SPD können ab diesem Tag konkrete Verhandlungen beginnen. Der Koalitionsvertrag soll nicht wieder so detailreich und fast 200 Seiten stark wie beim letzten Mal sein, um Raum für lebendige Debatten und Entscheidungen im Bundestag zu geben.
Mitte Februar: Ein SPD-Mitgliederentscheid könnte dann über den Vertrag und die neue Regierung abstimmen. Das kann bis zu drei Wochen dauern und zwei Millionen Euro kosten.
März: Die längste Regierungssuche der Bundesrepublik könnte zu Ende gehen und Merkel wieder im Bundestag zur Kanzlerin gewählt werden. Als „allerspätesten Termin“ hat CSU-Chef Horst Seehofer Ostern genannt. Der Karfreitag fällt auf den 30. März, Ostersonntag auf den 1. April.
