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Hintergrund : Donald Trump: Was wurde aus seinen Wahlkampfversprechen?
Washington (dpa) - Donald Trump ist mit so vielen Versprechungen wie kaum ein zweiter Bewerber durch den US-Wahlkampf gezogen. Ein Jahr nach der Wahl ist von den großen Ankündigungen nicht allzu viel übrig geblieben.
Die Bilanz fällt bescheiden aus - eine Auswahl:
GESUNDHEITSREFORM
Versprechen: Donald Trump ist angetreten, die von Barack Obama geschaffene Gesundheitsreform abzuschaffen und durch ein besseres - sprich: für viele Amerikaner billigeres System - zu ersetzen.
Status: Nicht erfüllt. Obamacare ist nicht abgeschafft, ein neues System ist wegen parteiinterner Streitigkeiten bei den Republikanern nicht in Sicht. Trump hat es in dieser Frage nicht geschafft, seine Partei zu einen, zu einem Deal mit den Demokraten kam es ebenfalls nicht.
MAUERBAU
Versprechen: Dass er eine Mauer entlang der 2000 Meilen langen Südgrenze zu Mexiko bauen und Mexiko dafür bezahlen lassen will, war eines der zentralen Wahlversprechen Trumps und wurde im Wahlkampf fast zum Kult.
Status: Von der versprochenen Mauer steht kein einziger Stein, die Finanzierung ist völlig offen. Bisher haben Bewerber für die Bauarbeiten lediglich Prototypen eingereicht, die in Kalifornien getestet werden. Ob es zu dem Bau jemals kommt und ob es dann eine Mauer oder eher ein Zaun sein wird, ist völlig offen.
EINREISESTOPP:
Versprechen: Trump hat im Wahlkampf angekündigt, er werde die Migration von Muslimen stoppen, um amerikanische Werte zu sichern und das Einsickern von Terroristen zu verhindern.
Status: Trump hat gleich nach seiner Amtseinführung einen vorübergehenden Einreisestopp verhängt, der aber von Gerichten zunächst gestoppt und dann deutlich verwässert wurde. Hinter den Kulissen erhöhte Trump jedoch die Hürden für die Einreise von Ausländern. Er fordert nun auch die Abschaffung der sogenannten Green-Card-Lotterie, über die Ausländer an eine Augenthalts- und Arbeitserlaubnis gelangen können.
KLIMA
Versprechen: Trump kündigte an, die USA aus dem Pariser Klimaschutzabkommen herauszulösen.
Status: Die US-Regierung hat den Prozess des Ausstiegs in Gang gesetzt. Der völlige Rückzug wird erst 2020 geschehen. Trump könnte dann unter Umständen schon als Präsident abgewählt sein. Erst jüngst veröffentlichte die Regierung eine Studie, die entgegen der bisherigen Regierungslinie den Menschen als Hauptursache für den Klimawandel ansieht.
STEUERN
Versprechen: Trump kündigte eine große Steuerreform mit noch nie dagewesenen Entlastungen für Familien und Arbeiter an.
Status: Es liegt zumindest ein erster Vorschlag auf dem Tisch. Dieser sieht jedoch Entlastungen vor allem für Firmen und Wohlhabende vor. Auch Durchschnittsfamilien sollen entlastet werden. Allerdings gibt es bisher kein Konzept zu Gegenfinanzierungen. Die Steuererleichterungen würden ein weiteres Loch in den ohnehin angespannten Haushalt reißen und die riesige Schuldenlast weiter erhöhen. Trump will ein Steuergesetz bis Weihnachten unterschreiben - Skeptiker halten dies für sehr sportlich.
