Nervöse Verhandlungspartner : Auf dem Weg zum Showdown beim Brexit
Brüssel (dpa) - Wieder standen die beiden ergrauten Herren vor dem Union Jack und der Europaflagge beieinander, wieder bekräftigten sie ihre bekannten Positionen - der strenge EU-Chefunterhändler Michel Barnier und der stets optimistische britische Minister David Davis.
Und wieder gab es keinen nennenswerten Fortschritt. Die Brexit-Verhandlungen scheinen seit fünf Monaten gefangen in einer Endlosschleife des Klassikers „Und täglich grüßt das Murmeltier“. Doch hinter der Fassade der ewig gleichen diplomatischen Floskeln werden beide Seiten inzwischen sichtbar nervös.
Die Europäische Union versucht nun mit der Brechstange, endlich Bewegung in die Gespräche über den geplanten EU-Austritt des Vereinigten Königreichs zu bringen: Barnier setzte der britischen Regierung nach der sechsten Verhandlungsrunde kurz angebunden eine Frist von zwei Wochen für Zugeständnisse. Gleichzeitig versuchte die britische Premierministerin Theresa May in London, ihre Position zu festigen und das Austrittsdatum im März 2019 unumkehrbar festzuschreiben. Zwei Indizien, dass beide Seiten offenbar auf einen Showdown zusteuern.
Dabei war die Stimmung zuletzt etwas besser, seit May im September in einer Rede in Florenz Zugeständnisse angedeutet hatte. Großbritannien werde eingegangene finanzielle Verpflichtungen einhalten und schlage zudem eine zweijährige Übergangsfrist vor, um den Austritt verträglicher zu gestalten.
Beides kam der EU entgegen. Doch beharren die 27 bleibenden Länder auf konkreten und genaueren Zusagen am Verhandlungstisch, und das blockt Unterhändler Davis konsequent ab. „Spezifische Verpflichtungen“ werde man jetzt nicht eingehen, bekräftigte der Brexit-Minister auch diesmal wieder.
Aus britischer Sicht ist das verständlich, denn May und ihrer Regierung bleibt politisch kaum Spielraum. Die regierenden Konservativen schlingern in ihrem Brexit-Kurs und zwingen die Premierministerin zu einem Eiertanz zwischen der Drohung mit einem harten Ausstieg ohne Zugeständnisse und sanften Kompromisssignalen an Brüssel. Die Regierungschefin selbst ist seit dem Verlust ihrer konservativen Mehrheit bei der Neuwahl vom Juni schwer angeschlagen.