Analyse: Italiens arme Reiche
Rom (dpa) - Italiens neuer Regierungschef mutet seinem Land einiges zu: Er spart, erhöht die Steuern und kürzt bei den Renten.
Doch ein Werkzeug hätte Mario Monti noch, mit dem sich der Schuldenberg der drittgrößten Volkswirtschaft der Eurozone in wenigen Jahren beseitigen ließe - mit einem effektiven Kampf gegen Steuerhinterziehung.
Die „Evasione“ ist in Italien ein Art Volkssport vor allem von Besserverdienenden, die sich dem Finanzamt gegenüber ungerührt als arm deklarieren. Auf kaum fassbare 120 bis 130 Milliarden Euro schätzt der Chef des nationalen Steueramtes, Attilio Befera, die Summe dessen, was dem Staat jährlich an Einnahmen durch die Lappen geht.
Monti hat dem Phänomen zwar den Kampf angesagt, und neue Instrumente sollen dafür her - doch wird er die Italiener umerziehen können?
Reiche Arme oder arme Reiche, wie soll man sie nennen? Bei spektakulären Razzien im mondänen Dolomiten-Wintersportort Cortina d'Ampezzo förderten 80 angereiste Steuerinspektoren zum Jahreswechsel Erstaunliches zutage: Als sie 251 Besitzer von Ferraris und anderen Superboliden überprüften, gaben 42 von ihnen an, so eben über die Runden zu kommen mit ihren versteuerten 30 000 Euro brutto jährlich.
Dutzende teure Autos - Kaufpreise im sechsstelligen Bereich - waren auf Firmen angemeldet, die in den vergangenen Jahren angeblich Verluste gemacht oder nur sehr mäßig verdient hatten. Außerdem stellen Händler in dem edlen Ski-Ort offensichtlich nur wenige ordnungsgemäße Rechnungen aus.
„So viele Arme im Mercedes“, spottete die Zeitung „Il Giornale“. Andere prangerten „Fantasie-Abrechnungen“ in Restaurants oder Luxusgeschäften an. Einig waren sich alle, dass in dem Dolomiten-Ort nur die Spitze eines Eisbergs sichtbar geworden ist, auf die der Staat zeigen wolle: „Das Wichtigste an Operationen wie in Cortina ist der Abschreckungseffekt“, sagte Befera zu den Razzien.
Das Problem jedenfalls ist gewaltig. Es sei ein „in Europa einzigartiges Ausmaß an Hinterziehung“, stellte die liberale Turiner Zeitung „La Stampa“ fest. Zu lange hätten in Italien der politische Wille und die Instrumente gefehlt, um Steuersünder zu fassen.
Jetzt verstärken die Inspektoren ihre Kontrollen aber öffentlichkeitswirksam. Zudem sollen die Finanzen der Bürger künftig mit einem softwaregestützten Verfahren - einem „redditometro“ - genauer erfasst werden. So wollen die Finanzfahnder all jene aufspüren, die ganz gut leben, dem Fiskus aber bislang ein minimales Einkommen vorgegaukelt haben.
Noch wird an einer Software für präzise Finanzkontrollen gearbeitet. Sie soll etwa Kontobewegungen nachprüfen können. Doch damit allein wird es nicht gehen, meint Befera: Mehr „Gemeinsinn“ - und nicht nur der Reichen - sei ebenfalls notwendig.
Es geht also nicht nur um jene, die ein Zwölfzylinder-Auto fahren oder in Portofino eine Zehn-Meter-Yacht liegen haben und gleichzeitig angeblich nahe der Armutsgrenze leben. Das Land scheint außerdem auch weiter fest im Griff der Mafia zu sein. Die wurde einer Studie zufolge mitten in der Wirtschaftskrise mit einer Liquidität von 65 Milliarden Euro zur größten „Bank“ des Landes.
Die Mafia kann die kriminell erwirtschafteten Milliarden wieder investieren, der Staat kümmert sie nicht. Dabei ist die organisierte Kriminalität enorm flüssig, nimmt von tausenden Betrieben halsabschneiderische Zinsen für dringend benötigte Kredite - und treibt viele letztlich in den Ruin. Die kleinen und mittleren Firmen sind ihre ersten Opfer.
Trotz aller Erfolge gegen die „Krake Mafia“ dürfte der Kampf gegen den Steuerbetrug wohl mehr zur erhofften schnellen Sanierung der Staatsfinanzen beitragen. Denn wenn die Instrumente der Fahnder besser werden, lassen sich viele der grotesk anmutenden Hinterziehungsfälle künftig rascher bearbeiten.
Wie die von Hunderten Steuerzahlern, die angaben, sie verdienten etwa 20 000 Euro jährlich, sich aber zugleich ein Flugzeug oder einen privaten Helikopter leisten können. Zehntausende besitzen eine Super-Yacht und versteuern das Gehalt eines Arbeiters, wie „La Stampa“ aus der Zentralen Steuerkartei erfahren hat.
Und auf Italiens Straßen fahren demnach mehr als 200 000 Superschlitten, deren Besitzer gerade mal ein Einkommen zwischen 20 000 und 50 000 Euro gemeldet haben. Der Staat ist ihnen auf der Spur. Monti wird aber Durchsetzungskraft brauchen.
