Amnesty International sieht Libyeneinsatz kritisch
Berlin (dpa) - Amnesty International betrachtet den Nato-Militäreinsatz in Libyen als Irrweg. „Der Einsatz droht mehr Leid zu bringen, als er verhindert“, sagte die Generalsekretärin der deutschen Sektion der Menschenrechtsorganisation, Monika Lüke, dem Berliner „Tagesspiegel am Sonntag“.
Die Militärschläge hätten weder die Lage der Zivilbevölkerung deutlich verbessert noch die massiven Menschenrechtsverletzungen im Krieg in Libyen beendet.
Militärische Gewalt könne „nur das allerletzte Mittel sein, um Menschenrechte durchzusetzen“, weil jeder Militäreinsatz mit hoher Wahrscheinlichkeit die Zahl der Opfer steigere, sagte Lüke. „In Libyen war und ist die Schwelle zum Völkermord nicht überschritten.“ Die UN-Resolution 1973 zur Durchsetzung der Flugverbotszone setze keinen Meilenstein beim Schutz von Zivilisten gegen Gewaltherrscher.
Wichtiger als ein Militäreinsatz seien die Stärkung des internationalen Rechts und die Strafandrohung gegen den Machthaber Muammar al-Gaddafi. Eine Ausreise Gaddafis ins Exil lehnte Lüke ab: „Es darf keinen Ausweg geben für Gaddafi, der ihm ermöglicht, dass er sich nicht verantworten muss für die Menschenrechtsverletzungen, die ihm zugeschrieben werden“, sagte sie.
