Steuerkraft der Städte und Gemeinden im Kreis Viersen soll sich deutlich steigern

Kreis Viersen : Steuereinnahmen sollen im Kreis sprudeln

Für kommendes Jahr sind für die neun Kommunen Mehreinkünfte prognostiziert.

Deutschland schlittert in eine Rezession – doch die Steuereinnahmen werden 2020 sprudeln. Nach einer Schätzung des zuständigen Arbeitskreises soll sich die Steuerkraft der neun kreisangehörigen Kommunen deutlich steigern, teilte Kreis-Kämmerer Thomas Heil mit. Im Kreisdurchschnitt soll die normierte Steuerkraft um 5,6 Prozentpunkte ansteigen – knapp acht Prozent mehr als im NRW-Schnitt (+ 5,2 Prozent).

Welche Kommunen werden ein besonders starkes Einnahme-Plus verbuchen können?

Überwiegend die im Ostkreis. Das dickste Plus verzeichnet Tönisvorst mit 10,8 Prozent – ein Zuwachs an Steuereinnahmen von fast 3,5 Millionen auf knapp 36 Millionen Euro. Grefrath kommt auf ein Plus von 8,5 Prozent, Kempen auf 7,4 Prozent. Allerdings handelt es sich um die „normierte Steuerkraft“, nicht die reale. Grob lässt sich sagen: Kommunen mit einem besonders niedrigen Gewerbesteuerhebesatz wie Nettetal werden bei der normierten Steuerkraft benachteiligt – sie wird niedriger berechnet.

Warum ist die normierte Steuerkraft so wichtig?

Weil sie eine grobe Vorschau darauf liefert, mit welchen Eeinnahmen die Kommunen planen können. Sie dient auch als Grundlage für die Schlüsselzuweisungen – also Fördergelder für ärmere Kommunen. Vier Gemeinden im Kreis müssen mit weniger Schlüsselzuweisungen rechnen: Brüggen (-4,3 Prozent), Grefrath (-7,0 Prozent), Niederkrüchten (-4,4 Prozent) und Tönisvorst (-24,9 Prozent). Willich und Kempen erhalten als Kommunen mit reichlich Steuerkraft keine Schlüsselzuweisungen. Auf mehr Geld bauen können Viersen (+6,5 Prozent), Schwalmtal (+8,5 Prozent) und Nettetal (+5,8 Prozent).

Welche Auswirkungen hat das für die Bürger?

Hat die Kommune höhere Einnahmen, kann sie höhere Ausgaben schultern: Mehr gegen den Klimawandel tun, Altschulden tilgen oder die Steuern senken. Ein Großteil der Einnahmen der Kommunen fließt aber an den Kreis, über die Kreisumlage. In den vergangenen Jahren wurde der Hebesatz gesenkt, er liegt bei 35,7 Prozent. Kämmerer Heil rechnete vor: Bleibt der Hebesatz konstant, müssen die Kommunen wegen ihrer gestiegenen Steuerkraft insgesamt dennoch 7,9 Millionen Euro mehr an den Kreis überweisen. Nach aktuellem Stand erhält der Kreis auch gut 330 000 Euro Schlüsselzuweisungen mehr als 2019.

Wird der Kreis die Umlage senken?

Zum aktuellen Stand ist das unwahrscheinlich. Der Kreis-Kämmerer verweist darauf, dass der Kreis Viersen selbst Landschaftsumlage an den Landschaftsverband Rheinland (LVR) zahlen muss. Der LVR will nun aber seinen Hebesatz erhöhen. Somit müsste der Kreis Viersen rund 7,1 Millionen Euro mehr zahlen. Damit blieben dem Kreis unterm Strich noch Mehreinnahmen in einer Höhe von 1,1 Millionen Euro.