Landtagswahl in NRW: AfD scheitert: NRW-Wahlleiter gegen Neuauszählung der Stimmen

Landtagswahl in NRW : AfD scheitert: NRW-Wahlleiter gegen Neuauszählung der Stimmen

In einem Votum hat sich der Landeswahlleiter Wolfgang Schellen gegen die geforderte Neuauszählung aller 8,5 Millionen Zweitstimmen ausgesprochen.

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Düsseldorf. Dem Einspruch der AfD gegen das Wahlergebnis der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen wird aller Voraussicht nicht stattgegeben. In einem Votum hat sich der Landeswahlleiter Wolfgang Schellen gegen die geforderte Neuauszählung aller 8,5 Millionen Zweitstimmen ausgesprochen.

Das vom Gesetzgeber vorgesehene Prüfverfahren habe stattgefunden und zu Ergebnissen geführt, eine entsprechende Fehlerkorrektur wurde vorgenommen, teilte Schellen mit.

Die Differenz zwischen vorläufigem und endgültigem Zweitstimmenergebnis der AfD sei nicht mandatsrelevant, da die AfD knapp 9800 Zweitstimmen von ihrem 17. Mandat entfernt war. Die Verdachtsmomente der AfD seien „unbestimmt“ gewesen und deshalb nicht hinreichend substanziell nachprüfbar. Das könne nicht „zu einer einer erfolgreichen Anfechtung der Wahl führen". Dieses Votum Schellens gilt als Vorentscheidung. Es geht in die Beratungen des Wahlprüfungsausschusses ein, am Ende entscheidet das Plenum. (Kup)

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