Minister: Keine besondere Gefahr beim Song Contest

Düsseldorf. NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) sieht für den Eurovision Song Contest in Düsseldorf trotz allgemein hoher Terrorbedrohung keine besondere Gefahr. Aber: „Eine hundertprozentige Sicherheit gibt es nicht“, sagte der Minister der Nachrichtenagentur dpa am Mittwoch in Düsseldorf.

„Hinweise auf eine besondere Gefahr für diese Veranstaltung liegen uns derzeit nicht vor.“ Für die weltgrößte Musikshow - das Finale findet am 14. Mai erstmals nach 28 Jahren wieder in Deutschland statt - stehen schon jetzt viele Akteure der gut 40 teilnehmenden Nationen bei Proben auf der Bühne in der Düsseldorfer Arena.

Nach dem Tod von Al-Kaida-Chef Osama bin Laden und einem - mit drei Festnahmen in NRW - vereitelten Terroranschlag in Deutschland gehen Sicherheitsexperten weiter von einer angespannten Bedrohungslage aus. „Der Tod von Osama bin Laden bedeutet nicht, dass die Terrorgefahr gebannt ist. Wir müssen weiter wachsam sein und dürfen uns nicht zurücklehnen“, betonte der nordrhein-westfälische SPD-Politiker.

„Die Gefahr bleibt weiter latent hoch. Es gibt aber keine konkreten Anschlagshinweise.“ Eine Änderung im Sicherheitskonzept rund um den Song Contest ist laut Minister nicht ausgeschlossen: „Wir stehen in ständigem Kontakt mit anderen Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern. Sollte sich die gemeinsame Gefahreneinschätzung ändern, wird das natürlich Einfluss auf das Sicherheitskonzept haben.“

Die Sicherheitsvorkehrungen in NRW seien aber schon jetzt auf hohem Niveau. „Die meisten davon sehen die Bürgerinnen und Bürger nicht, weil sie verdeckt sind. Dort, wo es notwendig ist, haben wir die Sicherheitsmaßnahmen verstärkt.“ Am Freitag waren in Düsseldorf und Bochum drei mutmaßliche Al-Kaida-Terroristen festgenommen worden, die laut Bundeskriminalamt ein Blutbad in Deutschland anrichten wollten.

Ein genaues Anschlagsziel hatten sie dem BKA zufolge noch nicht im Auge, mögliche Ziele hätten Veranstaltungen im Großraum Düsseldorf sein können. Der Song Contest war dabei vom BKA nicht genannt worden. Ein Sprecher der Düsseldorfer Polizei sagte der dpa: „Der laufende Einsatz zur Sicherung des Song Contests ist eine große Herausforderung und bisher gut gelaufen.“

Starke Polizeipräsenz ist sichtbar. Das BKA vermutet ein Netzwerk hinter den drei Festgenommenen, dem mindestens vier oder fünf weitere Personen angehören, die aber noch nicht gefasst sind. Jäger sagte: „Deutschland und damit auch NRW stehen schon länger im Zielspektrum von islamistischen Terroristen.“ Eine schnelle Verlängerung der Anti-Terror-Gesetze sei nötig.

Nach den Anschlägen vom 11. September 2001 waren Sicherheitsgesetze erlassen worden, einige davon befristet bis Ende 2011. Im Kern geht es hier um Infos, die Geheimdienste von Fluggesellschaften, Telekommunikationsfirmen oder Banken zur Terrorbekämpfung bekommen. Der NRW-Minister betonte, diese Gesetze „sollten aber auch regelmäßig auf ihre Effektivität und Notwendigkeit überprüft werden.“

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