Personaldebatte : Wer wird EU-Kommissionschef? Das sagt Angela Merkel nach dem Sondergipfel
Brüssel Wer wird Nachfolger von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker? Der Deutsche Manfred Weber macht sich nach der Europawahl Hoffnungen. Aber so einfach ist die Sache nicht.
Der Streit über die neue Besetzung der EU-Spitzenposten wird sich noch Wochen in die Länge ziehen. Frühestens Ende Juni soll ein Vorschlag für die Nachfolge von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker vorliegen, wie Bundeskanzlerin Angela Merkel nach einem EU-Sondergipfel in Brüssel deutlich machte. An diesem Mittwoch beraten die Abgeordneten der konservativen Parteienfamilie EVP zum ersten Mal nach der Europawahl. Es wird erwartet, dass sie ihrem Fraktionschef Manfred Weber (CSU) den Rücken stärken.
Der Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei erhebt Anspruch auf Junckers Nachfolge, nachdem die EVP wieder stärkste Kraft im Parlament geworden ist. Hoffnungen machen sich auch sein sozialdemokratischer Gegenspieler Frans Timmermans und die Liberale Margrethe Vestager.
Der Sondergipfel am Dienstagabend in Brüssel war sich aber keineswegs einig, dass Weber oder einer der anderen Spitzenkandidaten den Posten bekommen soll. Die Staats- und Regierungschefs setzten EU-Ratspräsident Donald Tusk als Vermittler ein. Er soll nun mit ihnen und mit dem EU-Parlament Gespräche führen und einen konsensfähigen Personalvorschlag machen.
Der französische Präsident Emmanuel Macron pochte darauf, dass nicht nur die Spitzenkandidaten der Parteienfamilien in Frage kommen, sondern die Staats- und Regierungschefs frei wählen können. „Wir brauchen die Besten“, sagte Macron. Es müsse jemand mit umfassender Erfahrung sein. Zu den bekannten Namen könnten durchaus noch welche hinzukommen, kündigte der französische Präsident an.
Merkel räumte Unstimmigkeiten ein. Macron sei kein Freund des Spitzenkandidaten-Prinzips, sagte die CDU-Politikerin: „Wir waren uns einig, dass wir heute noch keine Entscheidung treffen können.“ Über Namen sei bewusst noch nicht gesprochen worden. Man habe aber eine gute und ausgewogene Diskussion geführt.