Steinbrücks selbstsicherer Auftritt
Der Minister sieht 87-Milliarden-Rettung der HRE alternativlos.
Berlin. Falls am Donnerstag Marketingexperten von Hörbuch-Verlagen im Deutschen Bundestag anwesend waren, dürfte ihr nächstes Projekt schon feststehen. Arbeitstitel der CD: "Als die Welt fast aus den Fugen geriet - und wir sie retteten". Gespielt und gelesen wie ein Krimi von Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD). Zweieinhalb Stunden rekonstruierte der letzte Zeuge des seit vier Monaten tagenden Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Beinahe-Pleite der "Hypo Real Estate" (HRE) Donnerstag Morgen jene düsteren Tage zwischen dem 15.September und dem 5. Oktober 2008.
Damals führten bis heute kaum durchschaubare, hochriskante Bankenspekulationen das globale Finanzsystem fast an den Abgrund. Steinbrück spricht von "Millimetern". Mit der Folge, dass hier zu Lande die HRE in ärgste Schieflage geriet und seither mit 87 Milliarden Euro "Stütze" des Staates am Leben gehalten wird. Ob in diesem Fall Steuergelder verschleudert wurden und die nationale Bankenaufsicht versagt hat, wie die Opposition aus FDP, Grünen und Linkspartei ziemlich sicher annimmt, sollte der Ausschuss klären.
Wie der des flinken Wortes mächtige Steinbrück die Geschehnisse rund um die teuerste deutsche Bankenrettung beschrieb und zu Gunsten der Regierung und der in ihr handelnden Akteure einordnete, ließ manche Beobachter auf der dicht besetzten Besuchertribüne staunen. Daran waren weniger die inflationär benutzten Superlative und finanztechnischen Fachausdrücke schuld, mit denen Steinbrück ebenso um sich warf wie mit dreistelligen Milliardensummen, die im Epizentrum der Krise verbrannt oder zum Löschen investiert wurden. Vielmehr war es seine selbstsichere Grundhaltung. "Es war nicht die Politik, die diese Krise verursacht hat - wir haben sie gemeistert." Und: "Wir haben weiterreichenden Schaden von unserem Land, unseren Bürgern abwenden können."
Steinbrück stellte die Opposition ohne Umschweife in den Senkel für zwei Thesen, die seit Wochen die Runde machen.
A: Die HRE war schon lange vor dem Herbst 2008 in Schwierigkeiten - dazu Steinbrück: "falsch und irreführend".
B: Die obersten Verhandler der Regierung waren schlecht vorbereitet und haben sich, als sie mit den Privatbanken über deren Anteil an der HRW-Stützungsaktion verhandelten, über den Tisch ziehen lassen - dazu Steinbrück: "absurd".
Für den Finanzminister gab es vor dem "völlig undenkbaren" Konkurs der US-Investmentbank Lehman keinerlei Hinweise auf bedrohliche Schieflagen deutscher Bankhäuser. Erst der Fall Lehman habe - einem ersten Dominostein ähnlich - die "Eskalation auf den internationalen Finanzmärkten" ausgelöst. Trotz des Zeitdrucks habe die Bundesregierung Handlungsfähigkeit bewiesen. Dass die weitgehend staatliche Stützungsaktion - die Banken gaben "nur" 8,5 Milliarden Euro dazu - alternativlos war, steht für Steinbrück fest.
