SPD-Chef Gabriel: „Das ist völlig falsch, was sie sagen“

Kritik daran, dass die Basis abstimmt, tut SPD-Chef Gabriel als „Quatsch“ ab.

Mainz. SPD-Parteichef Sigmar Gabriel hat die Bedenken gegen den SPD-Mitgliederentscheid im ZDF-„Heute-Journal“ als „Quatsch“ bezeichnet — und sich ein Wortgefecht mit Moderatorin Marietta Slomka geliefert. Auf die Frage, ob er sich vorab verfassungsrechtliche Gedanken über die Abstimmung der 475 000 SPD-Mitglieder gemacht habe, sagte Gabriel am Donnerstagabend im Interview: „Nee, weil es ja auch Blödsinn ist.“

Ein Verfassungsrechtler hatte zuvor infrage gestellt, ob es legal sei, wenn SPD-Mitglieder einen größeren Einfluss auf die Politikbildung hätten als Nicht-Parteimitglieder — also Millionen Wähler. Nach einer Serie von 32 Regionalkonferenzen lässt die SPD ihre Mitglieder per Briefwahl über den Vertrag mit der Union abstimmen.

Auch die Frage, ob die SPD-Basis ihren Abgeordneten jetzt vorschreibe, wie sie abzustimmen haben, tat Gabriel ab: „Das ist völlig falsch, was Sie sagen.“ Nachdem sie sich gegenseitig mehrmals ins Wort gefallen waren, sagte Gabriel zu Slomka: „Tun Sie mir einen Gefallen: Lassen Sie uns den Quatsch beenden.“ Das Video zum Streitgespräch finden Sie unter:

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