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Nach dem Sensationserfolg verheddern sich Berlins Piraten im Klein-Klein

Nach dem Sensationserfolg verheddern sich Berlins Piraten im Klein-Klein

2011 gelang der Partei erstmals der Einzug in ein Landesparlament. Von sich reden macht sie aber mit Querelen.

Berlin. Ihr eigener Erfolg hat die Piraten in Berlin umgehauen. Aus dem Stand holten sie im September bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus 8,9 Prozent und zogen erstmals in ein Landesparlament ein. Auf die professionelle Arbeit dort waren die Internet-Experten nicht wirklich vorbereitet. Auch nach den ersten 100 Tagen wirken die Piraten noch oft überfordert, verheddern sich in Regularien, ringen um die Formulierung von Anträgen, die Besetzung von Posten und ihre Auftritte im Plenum. Doch am meisten kämpfen sie mit sich.

Den Strick haben sich die Piraten selbst gedreht. Ihr Hauptanliegen, Politik transparent zu gestalten, macht jeden Fehler, jeden Streit, jedes Skandälchen sofort im Netz publik. Der Start im Abgeordnetenhaus ist für viele Piraten — Computerfachleute, Handwerker, Studenten — zudem mühsam, frustrierend und ernüchternd. Doch die Partei will jetzt die Landtage im Saarland und in Schleswig-Holstein erobern und peilt für 2013 den Bundestag an.

Aus Sicht von Politikwissenschaftlern fehlt der Berliner Fraktion aber ein klares Profil. Gero Neugebauer von der Freien Universität Berlin bezweifelt, dass sich die Piraten dauerhaft in der Parteienlandschaft etablieren können. „Der Protestwähler ist flüchtig.“ Dennoch hat der große Wahlerfolg der Piraten in Berlin große Zugkraft. Inzwischen hat die 2006 gegründete Partei die Marke von 20 000 Mitgliedern geknackt, 8000 neue Mitglieder seien 2011 dazugekommen. Das Urteil für die Parlamentsarbeit aber fällt kritisch aus.