1. Politik

#Breitscheidplatz: Mehr Polizeipräsenz gegen die Angst

#Breitscheidplatz : Mehr Polizeipräsenz gegen die Angst

Doppelstreifen mit Maschinenpistolen und Schutzwesten sichern in NRW die Weihnachtsmärkte. Auch Barrieren werden errichtet.

<

p class="text">

Düsseldorf. Seit der Nacht nach dem mutmaßlichen Anschlag in Berlin gelten auch in NRW verschärfte Sicherheitsmaßnahmen. „Wir müssen jetzt noch mehr Wachsamkeit und Präsenz zeigen“, kündigte Innenminister Ralf Jäger (SPD) an. Mehr Doppelstreifen, schusssichere Westen, Maschinenpistolen, dazu eine Verstärkung verdeckter Maßnahmen. Denn eines ist klar: Weihnachtsmärkte oder andere Großveranstaltungen sollen nicht abgesagt werden.

„Aktuell deutet nichts darauf hin, dass es eine direkte Bedrohung durch eine Anschlag hier bei uns in Nordrhein-Westfalen geben könnte, aber es muss sich jede Bürgerin, jeder Bürger bewusst sein, dass es auch NRW treffen kann“, sagte Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD). „Von daher möchte ich niemandem Ratschläge geben, wie er sich verhalten soll.“

In Düsseldorf rief die Stadtspitze am Dienstag um 12 Uhr zu einem fünfminütigen Gedenken an die Opfer von Berlin auf: Auf allen Weihnachtsmärkten stoppte der Betrieb; Oberbürgermeister Thomas Geisel und seine Stadtspitze versammelten sich zu den Schweigeminuten vor dem Rathaus, trugen sich dann in das Kondolenzbuch der Stadt im Foyer ein. Den ganzen Tag über blieben die Weihnachtsmärkte still, keine Musik wurde gespielt. Dass sie geschlossen werden könnten, stand aber wohl nie zur Debatte. Von der Polizei hieß es, es gebe bisherigen Erkenntnissen zufolge keine konkrete Gefährdung für Düsseldorf. Allerdings wurde die sichtbare Präsenz deutlich verstärkt; in Schutzwesten und mit Maschinenpistolen gingen immer zwei bis drei Beamte gleichzeitig auf Streife. Zudem wurden schwer bewaffnete Polizisten speziell an den Zugängen in die Altstadt für Fahrzeuge postiert.

Mobile Barrieren vor Krefelds Fußgängerzone

Schon ab Mittag waren auf dem Weihnachtsmarkt in Krefeld Polizisten mit Maschinenpistolen und Schutzwesten zu sehen. Zusätzlich soll eine mobile Barriere am Haupteingang in der Fußgängerzone dazu beitragen, „einen Lkw-Angriff wie in Berlin zu verhindern“, sagt ein Polizeisprecher. Eine hundertprozentige Sicherheit könne es aber nicht geben. Am Nachmittag läuteten die Glocken der Dionysiuskirche am Weihnachtsmarkt zum Gedenken an die Opfer von Berlin. Am Rathaus wurde Trauerbeflaggung angebracht.

Wuppertals Oberbürgermeister Andreas Mucke hat zum Gedenken der Opfer in Berlin für Mittwoch um 15 Uhr zu einer Gedenkminute auf dem Barmer Weihnachtsmarkt aufgerufen. Seit Dienstag gehen auf den Wuppertaler Weihnachtsmärkten neben den bewaffneten Polizeibeamten in Doppelstreifen auch Mitarbeiter des kommunalen Ordnungsdienstes auf Streife. „Wir wollen damit das Sicherheitsgefühl der Besucher stärken, denn das öffentliche Leben muss angesichts solch schrecklicher Bilder, wie wir sie nun auch in Berlin sehen mussten, weitergehen. Gerade jetzt sollen die Menschen rausgehen. Eine offene Gesellschaft muss wehrhaft sein und das auch zeigen“, sagt Andreas Mucke.

In einem Telefongespräch mit Polizeipräsidentin Birgitta Radermacher hatte sich Mucke darauf verständigt, Präsenz auf den Wuppertaler Weihnachtsmärkten zu demonstrieren. Der Elberfelder Lichtermarkt dauert noch bis zum 29. Dezember, während der Barmer Weihnachtsmarkt bis zum 23. Dezember und der Mittelaltermarkt auf dem Laurentiusplatz bis zum 21. Dezember geöffnet ist.

Auch in Solingen und Remscheid ist die Frage nach der Sicherheit bei öffentlichen Veranstaltungen wie den vier Solinger Weihnachtsmärkten in den Mittelpunkt gerückt. In beiden Städten werde an allen sensiblen Orten sowohl verdeckt als auch erkennbar polizeiliche Aufklärung betrieben, so Polizeisprecher Stefan Weiand. „Wir haben die Fußstreifen personell verstärkt und die Polizeibeamten werden auf den Weihnachtsmärkten ab sofort auch mit sichtbaren Schutzwesten und Maschinenpistolen in Doppelstreifen unterwegs sein.“

Betonelemente für mehr Sicherheit in Solingen

Nach der Aufforderung des Innenministers an die Kommunen, zu prüfen, wie die örtlichen Weihnachtsmärkte technisch besser gegen Lkw-Angriffe geschützt werden können, hat Solingens Oberbürgermeister Tim Kurzbach auch die Verantwortlichen der Stadtverwaltung, des Technischen Betriebes, der Feuerwehr und der Solinger Polizei an einen Tisch gebeten. Ein Konzept zur verbesserten Absicherung der Weihnachtsmarktstandorte in Solingen-Mitte (Neumarkt, Alter Markt, Clemens-Galerien) und Solingen-Ohligs (Bremsheyplatz) liegt inzwischen vor. Es sieht den Einsatz von Betonelementen und Schachtringen als stationäre Annäherungshindernisse sowie von Großfahrzeugen der Technischen Betriebe als mobile Elemente vor. Die Aufstellung der Hindernisse hat schon am Dienstagnachmittag begonnen.
er, PK, juki, pasch, ab, hpm, dpa