1. Politik

Maas fordert sofortige Freilassung von Kremlkritiker Nawalny

Nawalny festgenommen : Maas fordert sofortige Freilassung von Kremlkritiker

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat die sofortige Freilassung des am Sonntag in Russland festgenommenen Kremlkritikers Alexej Nawalny gefordert.

„Alexej Nawalny ist nach seiner Genesung aus eigenen Stücken und bewusst zurückgekehrt nach Russland, weil er dort seine persönliche und politische Heimat sieht. Dass er von den russischen Behörden sofort nach Ankunft verhaftet wurde, ist völlig unverständlich“, sagte Maas am Montagmorgen.

Russland sei durch seine eigene Verfassung und durch internationale Verpflichtungen an das Prinzip der Rechtsstaatlichkeit und an den Schutz der Bürgerrechte gebunden. „Diese Prinzipien müssen selbstverständlich auch gegenüber Alexei Nawalny zur Anwendung kommen. Er sollte unverzüglich freigelassen werden“, betonte Maas. Nawalny sei Opfer eines schweren Giftanschlags auf russischem Boden geworden. „Wir erwarten weiterhin, dass Russland alles tut, um diesen Anschlag vollumfänglich aufzuklären und die Täter zur Rechenschaft zu ziehen.“

Nawalny war im August in Russland Opfer eines Anschlags mit dem als Chemiewaffe verbotenen Nervengift Nowitschok geworden und anschließend in Deutschland behandelt worden. Am Sonntag kehrte er nach Russland zurück und wurde gleich nach seiner Landung festgenommen. Der 44-Jährige sei zur Fahndung ausgeschrieben gewesen, teilte der Strafvollzug zur Begründung mit. Bis zur Entscheidung des Gerichts bleibe er in Untersuchungshaft. Der Kremlkritiker soll während seines Aufenthalts in Deutschland, wo er sich von dem in Russland verübten Anschlag mit dem Nervengift Nowitschok erholte, gegen Bewährungsauflagen in einem früheren Strafverfahren verstoßen haben.

Nawalny macht den russischen Präsidenten Wladimir Putin und den Inlandsgeheimdienst FSB für den Mordanschlag auf ihn verantwortlich. Putin weist das zurück. Ungeachtet der Gefahr für sein Leben erklärte Nawalny mehrfach, dass sein Platz in Russland sei und er dort seinen Kampf gegen das „System Putin“ fortsetzen wolle.

(dpa)