1. Politik
  2. Landespolitik

Wahlbeteiligung in NRW: Europawahl profitiert von Kommunalwahl

Wahlbeteiligung in NRW: Europawahl profitiert von Kommunalwahl

Düsseldorf (dpa). Die Europawahl hat in Nordrhein-Westfalen mit einer etwas höheren Beteiligung begonnen als beim letzten Mal. Rund 25 Prozent der Wahlberechtigten hatten nach Angaben der Landeswahlleiterin bis mittags um 12 Uhr ihre Stimme abgegeben.

Darin eingeschlossen sind bereits die Briefwähler, die knapp 12 Prozent ausmachen. Vor fünf Jahren waren es zu dieser Zeit nur 18 Prozent, am Ende des Wahltages wurde damals eine Beteiligung von 41,8 Prozent gemessen.

Gleichzeitig können die Bürger in diesem Jahr über die Macht in ihren Rathäusern abstimmen, was der Beteiligung an der Europawahl sicher zugute kommt.

Insgesamt, so Landeswahlleiterin Helga Bock, habe die stichprobenartig ermittelte Wahlbeteiligung um 12 Uhr bei knapp 25 Prozent gelegen. Gefragt worden war im Kreis Düren, im Rhein-Kreis Neuss und im Kreis Gütersloh sowie in den kreisfreien Städten Düsseldorf, Duisburg, Essen, Köln und Mülheim an der Ruhr. Zum Verlgiech: Bei der letzten Europawahl (7. Juni 2009) hatten bis 12 Uhr knapp 18 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben, bei der Kommunalwahl (30. August 2009) mehr als 24 Prozent.

Rund 14,3 Millionen Bürger sind aufgerufen, über ihre kommunalen Vertreter zu entscheiden. In etwa der Hälfte der Kommunen stellen sich auch Oberbürgermeister, Bürgermeister und Landräte vor Ablauf der regulären Amtsperiode dem Wählervotum. Damit tragen sie zur beschlossenen Angleichung der Wahltermine für die Parlamente und die kommunalen Spitzenvertreter bei.

Prominentester Wähler in Nordrhein-Westfalen war wohl der Spitzenkandidat der europäischen Sozialisten für die Europawahl, Martin Schulz. Der SPD-Politiker gab seine Stimme in seinem Heimatort Würselen bei Aachen ab. Schulz ist Präsident des Europäischen Parlaments, dessen Legislaturperiode jetzt zu Ende geht. Für den Fall einer Mehrheit beanspruchen die Sozialdemokraten und Sozialisten das Amts des EU-Kommissionspräsidenten für Schulz.

Außerdem dürfen 13,3 Millionen Bürger in NRW bei den Wahlen für das Europaparlament mitmachen. Rund 110 000 Wahlhelfer sorgen dafür, dass alles möglichst reibungslos über die Bühne geht. Aus der Kommunalwahl 2009 war die CDU mit 38,7 Prozent als stärkste Partei hervorgegangen. Die SPD hatte mit 29,4 Prozent ihr schlechtestes Ergebnis bei einer Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen erzielt. Die Wahlbeteiligung war damals mit nur 52,4 Prozent auf ein Rekordtief gefallen.

Außer in Nordrhein-Westfalen gibt es in zehn weiteren Bundesländern kommunale Wahlen.