Unglaubwürdig

Die Verstöße sind alles andere als Kavaliersdelikte. Abgesehen davon, dass es wenig glaubwürdig erscheint, wenn sich die betroffenen Parlamentarier damit herausreden, sie hätten von der Veröffentlichungspflicht nichts gewusst: In den Vereinen wirken Unternehmen mit, die sich von der Bundeswehr Aufträge erhoffen.

Dass diese deutsche Waffen-Lobby in ihrem Bemühen um politische Einflussnahme besonders dreist vorgeht, ist wahrlich keine neue Erkenntnis.

Wer als Parlamentarier aktiv in solchen Clubs mitmischt und dies auch noch entgegen allen Regeln des Deutschen Bundestages systematisch verschleiert, sollte seinen Platz im Parlament umgehend räumen. Eine Mitschuld trägt allerdings auch die Bundestagsverwaltung, die in solchen Fällen viel zu milde Sanktionen verhängt.

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