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Umstrittene Iran-Reise von Abgeordneten

Umstrittene Iran-Reise von Abgeordneten

Der Neusser Bijan Djir-Sarai (FDP) will deutsche Positionen erklären.

Neuss. Mitten im Streit um das iranische Atomprogramm reisen am Freitag drei Bundestagsabgeordnete, darunter der Neusser FDP-Abgeordnete Bijan Djir-Sarai, in den Iran.

Sie wollen sich nach Angaben von Djir-Sarai über die Lage der Menschenrechte im Land informieren. Im Vorfeld war die Reise auf Kritik gestoßen. Sie widerspreche der Politik der Bundesregierung und ihrer Bündnispartner, den Iran zu isolieren.

Bijan Djir-Sarai verteidigt die Reise. „Ich kann die Kritik nachvollziehen. Man muss allerdings schauen, welche Abgeordneten in den Iran fahren und mit welchen inhaltlichen Zielen“, sagte er. Djir-Sarai wurde 1976 in Teheran geboren und kam mit elf Jahren als Flüchtling nach Deutschland. Im Iran gilt er als Staatsfeind, genießt durch sein Amt aber Immunität.

Mit den Mitreisenden, Thomas Feist (CDU) und Angelika Graf (SPD), hat er ein Ziel: „Uns geht es darum, die Positionen der Bundesregierung deutlich zu machen.“ Dazu gehöre die Verurteilung von Menschenrechtsverletzungen, des iranischen Atomprogramms und der Drohungen gegen Israel, stellte Djir-Sarai klar.

„Wir werden bei unserem Besuch nicht jeden von unseren Ansichten überzeugen können“, sagte er. Für ihn sei die Reise, die bis Freitag dauert, nicht leicht. Es sei eine Provokation für die iranische Regierung, dass jemand, der als Kind das Land verlassen hat, heute als Abgeordneter zurückkehre und das Regime kritisiere.