SPD fordert Rücktritt von Justizminister Biesenbach

Syrer stirbt in JVA KLeve : SPD fordert Rücktritt von Justizminister Biesenbach

Das politische Tauziehen um die Aufarbeitung eines unschuldigen Syrers in der JVA Kleve hat eine neue Eskalationsstufe erreicht: Am Freitag hat die SPD im Düsseldorfer Landtag den Rücktritt von Justizminister Peter Biesenbach (CDU) gefordert.

Zuvor war bekannt geworden, dass der 26-jährige Amed A. am Tag des Brandes in seinem Haftraum 143 der Anstalt in Kleve wohl doch den Alarmknopf betätigt hatte. Ein weiterer Hinweis, dass der junge Mann nicht beabsichtigte, in den Flammen zu sterben. Minister Biesenbach hatte in den Gremien des Landtages in den Wochen zuvor berichtet, man gehe von einem Suizid aus. Allerdings hatte A. am Abend des Brandes (17. September) auch das Fenster seiner Zelle geöffnet - was einem Todeswunsch widerspricht.

Biesenbach habe seine „Glaubwürdigkeit verspielt“, sagte SPD-Fraktionsvize Sven Wolf am Freitag vor der Presse. Eine Aufarbeitung des Falles sei mit ihm nicht mehr möglich. „Ich fordere, dass Minister Biesenbach zurücktritt.“ Ob ein Untersuchungsausschuss zur Aufklärung eingesetzt werden müsse, wolle die SPD klären, wenn der geforderte gemeinsame Bericht zum Fall Amed A. von Justiz- und Innenministerium vorliege.

Blick in eine Zelle in der Klever Justizvollzugsanstalt. Die Zelle ist baugleich mit der Zelle, in der es am 17.09.2018 gebrannt hat. Foto: dpa/Markus van Offern

Amed A. war nach dem Brand schwer verletzt in einer Klinik behandelt worden. Er starb Ende September, sein Vater, der in NRW lebt, erfuhr erst Tage später vom Tod seines Sohnes. A. war Anfang Juli festgenommen worden, nachdem seine Personalien im Rahmen eines Polizeieinsatzes kontrolliert und mit der Aliasidentität eines gesuchten Diebes aus Mali verwechselt worden. Dieser Mann hatte den Namen Amed A. als seinen eigenen ausgegeben.

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