Solinger Linken-Fraktion bricht mit der Partei

Kreisvorsitzende hatte sich für den Bau der Mauer bedankt.

Solingen. Lagerkampf in der Solinger Linkspartei: Indem die Mitglieder der Ratsfraktion erklärten, nicht länger für die Partei zu arbeiten, ist es zum offenen Bruch gekommen.

Die dreiköpfige Ratsfraktion wird sich formal auflösen, um sich unter anderer Flagge neu zu gründen. „Unsere Mandate üben wir weiterhin aus“, erklärt Fraktionschef Gerd Schlupp. Er kündigt zugleich eine neue politische Richtung an.

Welchen Namen sich die Gruppe gibt, steht noch nicht fest. Sicher ist aber: Schlupp verlässt mit dem Großteil seiner Kollegen, die auch in Ausschüssen und Bezirksvertretungen sitzen, die Linkspartei.

Die Spaltung ist der Höhepunkt eines Richtungsstreites, der vergangene Woche ausgebrochen ist. Auslöser waren Äußerungen der Kreisvorsitzenden Rebekka Mruck.

Diese hatte sich über die Internet-Plattform Facebook für den Bau der Mauer bedankt, eine intensivere Zusammenarbeit mit der DKP befürwortet sowie radikale sozialistische Thesen verbreitet. Ein Sturm der Entrüstung folgte. Fraktionschef Schlupp forderte Mruck zum Rücktritt auf.

Doch die in der DDR aufgewachsene Politikerin (Mitglied der Kommunistischen Plattform), hält an ihrem Posten fest. Ihre Aussagen seien missverstanden worden, erklärte die Vorsitzende. Sie stehe „in vollem Konsens mit allen kritischen und differenzierten Stellungnahmen der Linkspartei zum Mauerbau“.

Die Linke, bundesweit wegen Extremismus-Tendenzen vom Verfassungsschutz beäugt, bildete in Solingen mit SPD, Grünen und einer Bürgergemeinschaft die Mehrheit im Rat. Das Bündnis wird nun ohne Bezug zur Linkspartei weiterarbeiten.

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