Halbzeitbilanz der Legislaturperiode NRW-Grüne sehen sich auf Regierungskurs
Düsseldorf · Grünen-Fraktionschefin Monika Düker attestiert der NRW-Regierung das Scheitern an den eigenen Ansprüchen. 2022 möchte die Partei mitregieren.
Der Absturz der NRW-Grünen auf 6,4 Prozent ist gerade zweieinhalb Jahre her, aber für Monika Düker, Fraktionsvorsitzende im Landtag, ist schon klar, „dass wir eine Regierungsbeteiligung für 2022 anstreben“. Die Umfrageergebnisse vom Wochenende geben ihr recht: Sie sehen die Grünen derzeit bei 23 Prozent, hinter der CDU (32), aber noch vor der SPD (20).
Ob Schwarz-Grün oder Grün-Rot-Rot – derzeit scheint vieles möglich. Ausschließen mag Düker nichts. Ihre Halbzeitbilanz zu zweieinhalb Jahren Schwarz-Gelb wurde aber nicht zum grünen Liebeswerben um die CDU: „Die Regierung ist an ihren eigenen Ansprüchen gescheitert und hat bei den zentralen Zukunftsaufgaben Bildung, Verkehr und Umwelt nicht geliefert.“ Ministerpräsident Armin Laschet attestiert sie, eher zu präsidieren als zu regieren. Bei der Aufgabe, Ökologie und Ökonomie zu versöhnen, versage er. „Ich sehe ihn nicht als den schwarz-grünen Brückenbauer.“
Die Grünen wollen in der zweiten Hälfte der Legislaturperiode stärker auf ihr neues Selbstverständnis als „Player“ bauen und sich vor allem bei der Zukunftsgestaltung im Rheinischen Revier einbringen. Die größte Diskrepanz zu Schwarz-Gelb sehen sie in der Energieversorgungsstrategie: „Wir brauchen eine dezentrale Energieversorgung mit Erneuerbaren.“
Düker selbst hat sich nach eigenen Worten noch nicht entschieden, ob sie 2020 als mögliche Oberbürgermeisterkandidatin in Düsseldorf zur Verfügung stehe. Das gelte auch für die ebenfalls genannten Namen Stefan Engstfeld und Mona Neubaur. „Die Frage wird vom Kreisverband Düsseldorf Anfang nächsten Jahres entschieden.“
