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NRW: Koalitionsvertrag in NRW: So kommen CDU und FDP voran

NRW : Koalitionsvertrag in NRW: So kommen CDU und FDP voran

Bis zur Sommerpause wollen CDU und FDP einen Koalitionsvertrag schließen und die neue Regierung für Nordrhein-Westfalen bilden. Besonders ehrgeizig ist der Zeitplan nicht.

Düsseldorf. Fast sieben Wochen haben CDU und FDP Zeit, wenn sie die Koalitionsverhandlungen und die Regierungsbildung in Nordrhein-Westfalen bis zur parlamentarischen Sommerpause abschließen wollen. Die letzte Landtagssitzung vor den Sommerferien ist im vorläufigen Terminplan des Parlaments für den 14. Juli angesetzt. „Wir wollen gute Ergebnisse erzielen und keine schnellen Ergebnisse“, hatte FDP-Landeschef Christian Lindner vor der ersten Verhandlungsrunde gesagt.

Es könnte aber auch schneller gehen. Nach der Landtagswahl 2005, als zuletzt eine schwarz-gelbe Koalition ins Amt kam, verhandelten CDU und FDP drei Wochen. Eine Woche später war Jürgen Rüttgers Ministerpräsident und sein Kabinett im Amt.

In Schleswig-Holstein wollen CDU, FDP und Grüne den Vertrag für ein „Jamaika“-Bündnis in knapp drei Wochen aushandeln. CDU-Landeschef Daniel Günther soll am 28. Juni zum Ministerpräsidenten gewählt werden.

Erste Ergebnisse der NRW-Koalitionsverhandlungen werden am kommenden Mittwoch erwartet, wenn sich die große Verhandlungsrunde zum zweiten Mal trifft. Dann soll es unter anderem um die Themen Handwerk, Innovation und Forschung gehen. Auf diesen Feldern zeichnen sich bislang wenig Differenzen zwischen CDU und FDP ab.

Die Beschlüsse der Koalitionsrunde werden von 13 Arbeitsgruppen vorbereitet, die von je einem Politiker beider Seiten geleitet werden. Die Arbeitsgruppen erarbeiten Papiere, in denen sowohl Übereinstimmungen als auch Dissens zwischen CDU und FDP festgehalten werden sollen. dpa