Salafismus: Bericht: NRW will radikale Moscheen verbieten

Salafismus: Bericht: NRW will radikale Moscheen verbieten

Der Düsseldorfer Verfassungsschutz soll eine Liste mit 19 Moscheen und Vereinen erstellt haben, in denen besonders radikal gepredigt wird. Das Innenministerium prüft offenbar Verbote.

Düsseldorf. Das NRW-Innenministerium plant offenbar einen Schlag gegen radikale Muslime in NRW: Nach Informationen des Spiegel hat der Düsseldorfer Verfassungsschutz eine Liste mit Moscheen und Vereinen erstellt, in denen besonders radikal gepredigt wird. 19 Namen sollen sich auf dieser Liste finden. Das NRW-Innenministerium prüfe derzeit Verbote, so das Nachrichtenmagazin.

"Natürlich haben die NRW-Sicherheitsbehörden bestimmte Organisationen besonders im Blick. Bei diesen überprüfen wir, ob die Voraussetzungen für ein Vereinsverbotsverfahren oder auch ein Strafverfahren vorliegen", zitieren die Autoren einen Sprecher des NRW-Innenministeriums. Und weiter: "Das Ganze ist ein dynamischer Prozess. Mal geraten Organisationen neu ins Visier, mal fallen andere wieder heraus. Etwa weil die Verdachtsmomente doch nicht ausreichen." Zudem: "Über Verbotsverfahren spricht man nicht, sondern man führt sie durch."

Ein Verbot von radikalen Gruppierungen wie salafistischen Vereinen oder Moscheegemeinden ist grundsätzlich möglich, wenn Verstöße gegen die verfassungsmäßige Ordnung vorliegen. So wurde vor einem Jahr die Gruppierung "Die wahre Religion" des Kölner Hasspredigers Abou-Nagie verboten: Die Gruppierung steckte hinter den jahrelang ungestörten "Lies!"-Koranverteil-Aktionen in Fußgängerzonen.

Die Zahl der Moscheevereine in Nordrhein-Westfalen, die vom Verfassungsschutz wegen ihrer salafistischen Bezüge beobachtet werden, stieg 2017 rapide an. Waren es bei einer quartalsweisen Erhebung im September noch rund 60 Vereine in NRW, gab es im Oktober schon beobachtete 73 Moschee-Vereine, Tendenz steigend. 24 dieser Vereine befänden sich im Ruhrgebiet. Diese Zahlen machte der Innenausschuss des Landes im Oktober öffentlich. In NRW gibt es etwa 850 Moscheevereine.

Nach dem vor kurzem vorgelegten NRW-Verfassungsschutzbericht steigt auch die Zahl der Salafisten in NRW weiter - von 2500 in 2015 auf 2900 im Jahr 2016 und aktuell etwa 3000 im Oktober 2017. Besondere Gefahr gehe von den Syrien-Rückkehrern aus. red

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