1. Politik

Kommentar zum Streit in der SPD: Die Partei zerlegt sich selbst

Gesinnungsstreit zwischen Thierse und Esken : Die SPD zerlegt sich wieder einmal selbst

Könnte die SPD die Union an der Spitze bald ablösen? Theoretisch ja, aber sie muss erst wieder viel attraktiver auch für bürgerliche und intellektuelle Kreise werden.

Die CDU schwächelt. Da ist die Maskenaffäre, da ist eine Kanzlerin, die sich müde ans Ende ihrer (zu) langen Amtszeit schleppt – und da sind mit Laschet und Söder zwei potenzielle Kanzlerkandidaten, von denen keiner als Selbstläufer ins Bundestagswahlrennen ginge. Das heißt: Es wäre tatsächlich denkbar, dass die Union ihr Regierungsdauerabo ab September aussetzen muss. Dafür allerdings bräuchte es schon arithmetisch zwingend eine SPD, die ihr klägliches 15-Prozent-Joch verlässt und deutlich zulegt. Doch was tun die Sozialdemokraten? Sie reiten in Person von Parteichefin Saskia Esken Prinzipien und zerlegen sich wieder einmal selbst.

Der konkrete Streit zwischen Esken/Kühnert und  Wolfgang Thierse um Identitätspolitik und gendergerechte Sprache ist von beiden Seiten unnötig aufgebauscht worden. Natürlich muss sich die SPD dafür einsetzen, dass auch Minderheiten wie die „Queer-Community“ gleiche Rechte und Chancen haben. Aber eine SPD, die den Anspruch Volkspartei zu sein noch nicht ganz aufgegeben hat, darf die Identitätspolitik nicht in ihr Zentrum stellen und dogmatisch dazu benutzen, in der Bevölkerung und der Partei große Gruppen auszugrenzen.

Freilich greift auch die Empfehlung, die SPD müsse sich wieder ganz der Arbeiterschaft zuwenden und alles auf den Markenkern soziale Gerechtigkeit ausrichten, viel zu kurz. Denn in Deutschland gilt nach wie vor: Wahlen werden in der Mitte gewonnen. Dafür indes muss die SPD wieder viel attraktiver auch für bürgerliche und intellektuelle Kreise werden. Das sollten Sozialdemokraten wissen, da brauchen sie bloß an ihre Sieger Brandt, Schmidt, Rau oder Schröder denken. Doch sie vergessen das gerne, sonst wäre niemals das linke Duo Esken/Walter-Borjans an die Parteispitze gelangt.

Welche realistische Machtoption aber hat die SPD überhaupt? Nach Lage der Dinge kommt eigentlich nur die bislang undenkbare Ampel mit den Grünen und der FDP in Frage. Doch mit einer Linksaußen-SPD lässt sich keine Ampel schmieden. Immerhin tritt mit Olaf Scholz ein Spitzenkandidat an, der da kompatibel wäre – und der für breitere Schichten wählbar ist.