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Thomas de Mazières Problem

Thomas de Mazières Problem

Innenminister Thomas de Mazière bescheinigt dem zurückgetreten Präsidenten des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, er habe „hervorragende Arbeit geleistet“. Man weiß nicht, ob man darüber lachen oder weinen soll.

Steht das Amt, das de Maizière unterstellt ist, doch in dem Ruf, bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise glatt versagt zu haben. Die Bearbeitung der Asylanträge dauert viel zu lange. Die unerledigten Aktenberge werden immer höher.

Manfred Schmidt hat sich aus der Schusslinie genommen. Vielleicht auch deshalb, weil er nicht mehr länger für etwas gerade stehen wollte, auf das er nur bedingt Einfluss hat. Auf die schlechte Personalausstattung der Behörde zum Beispiel. Und überhaupt auf die ganze Verfahrensweise. Wenn sich bereits im August 250 000 Anträge stapelten, dann muss auch in der Vergangenheit eine Menge schief gelaufen sein, als die Flüchtlinge längst noch nicht so zahlreich an Deutschlands Türen geklopft haben wie jetzt. Dafür trägt de Maizière die Verantwortung.

Der Innenminister hat viel Zeit für Ideen verwendet, wie man Flüchtlinge abschrecken könnte, anstatt sich den Kopf darüber zu zerbrechen, sie möglichst rasch zu integrieren. Nach dem Rücktritt Schmidts wird dieser Schwachpunkt erst richtig offenbar. De Maizière kann sich nicht länger hinter dem mehr oder minder fähigen Behördenleiter verstecken. Er muss den Laden schleunigst in den Griff bekommen. Dazu könnte auch eine umfassende Altfallregelung gehören, um der aktuellen Fälle schneller Herr zu werden. Gelingt das nicht, dürfte sich bald die Frage stellen, warum Thomas de Maizière eigentlich noch im Amt ist.