Steinbrück will die Aufholjagd einläuten
Bochum (dpa) - Mit Attacken gegen die Bundesregierung hat SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück die Sozialdemokraten in Nordrhein-Westfalen auf eine Aufholjagd bis zur Bundestagswahl eingeschworen.
„In 78 Tagen wird das Nichtstun dieser Regierung abgewählt“, sagte er am Samstag beim Zukunftskonvent der NRW-SPD in Bochum. Statt gelungener Reformen bei Pflege, Rente, Bundeswehr oder Energie gebe es nichts als „leere Schachteln“. Applaus der rund 400 Anwesenden erntete Steinbrück auch mit einer klaren Absage an eine große Koalition nach der Wahl . „Wir gewinnen dieses Ding, wenn wir mobilisieren“, gab er sich kämpferisch. In einer am Donnerstag veröffentlichten Umfrage der ARD war die SPD auf 25 Prozent abgesackt.
Es werde gelingen, ausreichend Wähler zu mobilisieren, wenn die SPD in einem engagierten Tür-zu-Tür-Wahlkampf vermitteln könne, dass das sozial Gerechte auch das ökonomisch Sinnvolle sei, sagte der Kanzlerkandidat. Er verwies dabei auf die SPD-Pläne zu Mindestlohn, Bildungsinvestitionen, gesetzlicher Frauenquote und Steuererhöhungen für Spitzenverdiener. „Verlassen wir uns als SPD auf unsere eigene Kraft, um diesen Wahlkampf zu durchschreiten“, sagte Steinbrück.
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) stärkte dem Kanzlerkandidaten den Rücken: „Du hast mit Deiner Rede in der vergangenen Woche im Bundestag deutlich gezeigt, wer der bessere Kanzler ist, wer unser Land sicher voranbringt und nicht nur Stillstand moderiert“, begrüßte sie Steinbrück zum Auftakt des Zukunftskonvents.
Bei der Parteiveranstaltung diskutierten die Genossen gemeinsam mit Gewerkschaftern und anderen traditionellen Bündnispartnern Fragen der sozialen Gerechtigkeit in den Bereichen Arbeit, Bildung und Pflege.
