SPD-Votum erst am Samstag — Posten aber schon verteilt
Sigmar Gabriel verkündet am Abend, ob die Basis Ja sagt zur großen Koalition. In diesem Fall wird er Vizekanzler.
Berlin. Noch vor der Auszählung des SPD-Mitgliederentscheids sind die Namen für die SPD-Ministerposten in der geplanten großen Koalition durchgesickert. Danach soll Parteichef Sigmar Gabriel als Superminister und Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier erneut als Außenminister in ein schwarz-rotes Bündnis geschickt werden. Eine offizielle Bestätigung gab es nicht. Die Angaben wurden unserer Zeitung aber aus Kreisen der künftigen Koalition bestätigt.
Ursprünglich sollten Kabinettszuschnitt und Postenverteilung erst nach dem SPD-Mitgliedervotum bekanntgegeben werden. Das SPD-Ergebnis soll Samstagabend verkündet werden. Angesichts der hohen Beteiligung von rund 335 000 der 475 000 SPD-Mitglieder wird mit einem Ja der Basis zur großen Koalition gerechnet. „Wir haben keinen Plan B“, hatte Generalsekretärin Andrea Nahles zuvor erklärt.
Sollte die SPD-Basis dem Bündnis jedoch die Rote Karte zeigen, stünden Union und SPD turbulente Zeiten bevor. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) müsste erneut die Grünen zu Gesprächen bitten oder bei Bundespräsident Joachim Gauck Neuwahlen beantragen.
Gabriel soll ein neu zugeschnittenes Wirtschafts- und Energieministerium übernehmen. SPD-Schatzmeisterin Barbara Hendricks soll das Umweltministerium bekommen. Der saarländische Vize-Ministerpräsident Heiko Maas (SPD) wird neuer Justizminister. Damit ist er das einzige neue Gesicht der SPD auf Bundesebene. Andrea Nahles ist als Arbeits- und Sozialministerin vorgesehen. Die bisherige Sozialministerin in Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, soll das Familienressort übernehmen. Der Parlamentarische SPD-Geschäftsführer Thomas Oppermann dürfte Steinmeier als Fraktionschef nachfolgen. Bei der CDU ist Wolfgang Schäuble als Finanzminister gesetzt, Thomas de Maizière bleibt Verteidigungsminister. Die Union will die Namen für die Kabinettsposten erst Sonntagabend bekanntgeben. Red
