SPD: Scholz legt sich mit Schulz an
Der Hamburger Bürgermeister legt ein Papier vor, in dem er sich von seinem Parteichef abgrenzt. Aber tritt er auch gegen ihn an?
Düsseldorf. Olaf Scholz wagt sich aus der Deckung. In der Debatte um die Ausrichtung der SPD meldet sich der Hamburger Bürgermeister und Parteivize mit einem Grundsatzpapier zu Wort, in dem er sich klar von Parteichef Martin Schulz abgrenzt. Ein Bekenntnis, die SPD mit Schulz an der Spitze nach dem Desaster bei der Bundestagswahl wieder aufzurichten, fehlt.
Das Papier mit dem Titel „Keine Ausflüchte! Neue Zukunftsfragen beantworten! Klare Grundsätze!“ kommt zu einem für Schulz denkbar ungünstigen Zeitpunkt. Einen Monat nach der Niederlage bei der Bundestagswahl steht der Parteichef intern in der Kritik, gilt als schwer angeschlagen. In Sachen Personalpolitik erlaubt sich der Mann aus Würselen eine Panne nach der anderen. Bei dem Versuch, den Generalsekretär Hubertus Heil zum Fraktionsgeschäftsführer zu machen, übersieht Schulz die Ansprüche der Parteirechten. Die setzen Carsten Schneider durch. Der enttäuschte Heil weigert sich, Generalsekretär zu bleiben.
Schulz macht Lars Klingbeil zum Nachfolger. Prompt hagelt es Gegenstimmen, weil damit außer Fraktionschefin Andrea Nahles Frauen in Top-Positionen fehlen. Besonders negativ wiegt Schulz’ Versuch, die ehemalige Juso-Vorsitzende Johanna Ueckermann zur Bundesgeschäftsführerin zu machen. Sie sagt ab. Als Amtsinhaberin Juliane Seifert von der Aktion ihres Chefs erfährt, kündigt sie.
Ab heute will die SPD auf acht Regionalkonferenzen über das Wahlergebnis und die Konsequenzen daraus diskutieren. Schulz betont, dass er dies ergebnisoffen tun und vor allem zuhören wolle.
Dass er die SPD deutlich weiter links verorten möchte, hat der Parteichef allerdings jüngst in einem „Zeit“-Interview sehr deutlich gemacht. „Wir müssen wieder Mut zur Kapitalismus-Kritik fassen“, so Schulz. „Es gehe sehr wohl um die Frage, welches System wir haben.“