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Auftaktsitzung: SPD-Politikerin Veit als Präsidentin der Hamburger Bürgerschaft wiedergewählt

Auftaktsitzung : SPD-Politikerin Veit als Präsidentin der Hamburger Bürgerschaft wiedergewählt

Die konstituierende Parlamentssitzung in Hamburg fand wegen der Coronakrise nur in beschränkter Form statt.

In einer von der Coronakrise überschatteten Auftaktsitzung hat die neu gewählte Hamburger Bürgerschaft die SPD-Politikerin Carola Veit als Präsidentin im Amt bestätigt. 68 der 74 anwesenden Abgeordneten stimmten am Mittwoch für die 46-Jährige, die dem Landesparlament der Hansestadt bereits seit neun Jahren vorsteht. Die Sitzung fand wegen der Gefahr von Coronainfektionen mit einer deutlich verkleinerten Abgeordnetenzahl und mit einer stark begrenzten Tagesordnung statt.

Die Zusammenkunft ließ sich aus verfassungsrechtlichen Gründen nicht verschieben, weil sich die Bürgerschaft spätestens vier Wochen nach einer Wahl konstituieren muss. Die Frist läuft in dieser Woche ab. Fraktionen und Präsidium einigten sich aber darauf, nur etwas mehr als die Hälfte der 123 Abgeordneten zu versammeln. Das ist die Mindestgröße, ab der das Hamburger Parlament beschlussfähig ist.

(AFP)