Spitzentreffen in Berlin : SPD bangt vor GroKo-Votum - Ministernamen erst später
Berlin (dpa) - Mit Abschluss des SPD-Mitgliedervotums über die große Koalition blickt die SPD nervös auf die Auszählung: Reicht es für eine große Koalition, oder gibt es schon bald eine Neuwahl in Deutschland?
Berlin (dpa) - Mit Abschluss des SPD-Mitgliedervotums über die große Koalition blickt die SPD nervös auf die Auszählung: Reicht es für eine große Koalition, oder gibt es schon bald eine Neuwahl in Deutschland?
An diesem Freitag endet das Votum, stimmberechtigt waren rund 463.000 Mitglieder. Am Samstag kommen die Abstimmungsbriefe in die Berliner Parteizentrale, dann wird ausgezählt und Sonntag das Ergebnis verkündet.
„Ich bin zuversichtlich, dass am Ende eine Mehrheit für den Koalitionsvertrag steht“, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil der „Bild“-Zeitung. Umweltministerin Barbara Hendricks tippt auf eine Zustimmungsrate von etwa 60 Prozent, wie sie in Berlin sagte.
Kurz vor der Entscheidung steigt im neuen ARD-„Deutschlandtrend die Zustimmung zur großen Koalition: 46 Prozent bewerten eine Koalition aus CDU/CSU und SPD als sehr gut oder gut - vier Punkte mehr als vor zwei Wochen. Die Union kann in der Sonntagsfrage zulegen auf 34 Prozent (plus 1), die SPD gewinnt ebenfalls hinzu auf 18 Prozent (plus 2). Die AfD liegt weiter bei 15 Prozent, die FDP bei 9 Prozent (unverändert), ebenso die Linke (minus 2), die Grünen landen bei 11 Prozent (minus 2). Nach den SPD-Turbulenzen der vergangenen Wochen und der starken innerparteilichen Opposition gegen die große Koalition zweifeln 58 Prozent der Befragten aber an der Regierungsfähigkeit der Partei.
Für letzte Absprachen über Details der geplanten Koalitionsarbeit und den Zuschnitt der Ministerien war am Donnerstag ein vertrauliches Treffen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und CSU-Chef Horst Seehofer mit dem kommissarischen SPD-Vorsitzenden Olaf Scholz und SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles angesetzt worden, über dessen genauen Inhalt aber nichts bekannt wurde.