Schulz wirft Gauland Faschismus vor

Berlin : Martin Schulz: „Sie gehören auf den Misthaufen der Geschichte“

Bei der heutigen Generaldebatte im Bundestag griff Martin Schulz (SPD) den AfD-Fraktionsvorsitzenden überraschend hart an. Gauland benutze „Mittel des Faschismus“.

Nachdem Gauland zuvor in einer Generalaussprache im Bundestag Straftaten von Asylbewerbern und Flüchtlingen aufgezählt hatte, sagte der frühere SPD-Kanzlerkandidat: „Eine ähnliche Diktion hat es in diesem Haus schon einmal gegeben.“ Gauland reduziere komplexe Sachverhalte auf ein einziges Thema, bezogen auf die Minderheit der Migranten. Er gehöre auf den „Misthaufen“ der deutschen Geschichte. Schulz erntete dafür viel Applaus.

Gauland hingegen war der Meinung das hätte „mit Faschismus überhaupt nichts zu tun“. In seiner Rede hatte er außerdem davor gewarnt, sich an Angriffen und Einsätzen in Syrien zu beteiligen. Das schaffe neue Fluchtursachen. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) warf Gauland „Sturheit und Rechthaberei“ vor. Zudem nahm Merkel den Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, in Schutz. Er war in den vergangen Tagen für seine Äußerungen zum sog. „Hetzjagdvideo“ aus Chemnitz scharf kritisiert worden.

(red)