Scholz: SPD-Regierungschefs werden sich behaupten können
Hamburg (dpa) - SPD-Bundesvize Olaf Scholz rechnet nach den schweren Niederlagen seiner Partei in Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt nicht mit weiteren Wahldebakeln bis zur Bundestagswahl. Malu Dreyer habe es in Rheinland-Pfalz vorgemacht.
„Und so wird das auch allen anderen gelingen.“
„Ich bin sicher, dass die SPD überall da, wo sie den Regierungschef (...) stellt, das auch weiterhin tun wird“, sagte der Hamburger Bürgermeister in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur.
Bis zur Bundestagswahl 2017 stehen Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern, Berlin, Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen an. In allen vier Bundesländern stellen sich SPD-geführte Regierungen zur Wiederwahl. Außerdem wird im Saarland gewählt, wo die SPD Juniorpartner in einer schwarz-roten Koalition ist. „Und dort (...) geht es darum, dass die SPD im politischen Wettbewerb ein eigenes Gewicht entfaltet“, betonte Scholz.
Er stellte sich ausdrücklich hinter Parteichef Sigmar Gabriel, der dazu aufgerufen hatte, jetzt erst recht den Kurs zu halten. „Dass die SPD, wenn es stürmisch wird, Kurs hält, ist eine gute Empfehlung auch für die Wahlen“, sagte Scholz, der mit knapp 46 Prozent das beste Ergebnis aller SPD-Regierungschefs im Rücken hat. Von der SPD werde erwartet, „dass wir keine taktischen Manöver unternehmen, sondern dafür sorgen, dass der Zusammenhalt in unserer Gesellschaft gelingt“.
Scholz wies die Einschätzung zurück, dass die SPD nach den miserablen Wahlergebnissen in Baden-Württemberg (12,7 Prozent) und Sachsen-Anhalt (10,6 Prozent) im engeren Sinne keine Volkspartei mehr sei. Volkspartei zu sein bedeute, „eine Politik zu vertreten, die auf Mehrheiten ausgerichtet ist, und darauf, dass man ein Programm vertritt, das es den Wählerinnen und Wählern möglich macht zu sagen: Der Kanzler soll von der SPD kommen“.
Und mit genau diesem Ziel müsse die SPD bei der Bundestagswahl im Herbst 2017 antreten. „Die SPD muss als eine Partei wahrgenommen werden, in der Leute sind, die wissen, was sie tun, und deren Handeln von Vernunft und Pragmatismus geprägt ist.“
Bei den jüngsten Wahlen mit den Erfolgen der rechtspopulistischen AfD habe sich vor allem die Flüchtlingsfrage niedergeschlagen. „Das zeigt, dass es den Parteien der demokratischen Mitte eben gelingen muss, dass sich die politischen Diskurse aus ihren Vorstellungen über die Zukunft des Landes ergeben.“ Da sei auch die SPD gefordert. Der AfD selbst räumt Scholz keine Kompetenz zur Lösung der Probleme ein. „Die AfD ist eine Schlechte-Laune-Partei. Schlechte Laune ist kein politisches Programm und führt auch nicht dazu, irgendein Problem zu lösen.“
