Schavan tritt als Bundesbildungsministerin zurück
Berlin (dpa) - Vier Tage nach Entzug ihres Doktortitels ist Bildungsministerin Annette Schavan zurückgetreten. Nachfolgerin für den Rest der Wahlperiode soll die bisherige niedersächsische Wissenschaftsministerin Johanna Wanka (beide CDU) werden.
Bundeskanzlerin Angela Merkel gab am Samstagmittag in Berlin gemeinsam mit Schavan den Wechsel bekannt. „Ich habe diesen Rücktritt sehr schweren Herzens angenommen“, erklärte Merkel. Mit Schavan verlasse eine der anerkanntesten und profiliertesten Bildungs- und Forschungspolitikerinnen die Regierung.
Schavan habe sieben Jahre im Bund und zuvor bereits zehn Jahre als Kultusministerin in Baden-Württemberg im Dienste von Bildung und Forschung gestanden. „Das sucht seinesgleichen. Und man kann sagen, Annette Schavan lebt als Bildungs-, Forschungs- und Wissenschaftspolitikerin“, fügte die sichtlich mitgenommene Kanzlerin hinzu. Mit ihrem Schritt stelle Schavan nun ihr eigenes Wohl hinter das Wohl des Ganzen. Merkel hatte ihrer langjährigen engen Vertrauten noch am letzten Mittwoch ihr „volles Vertrauen“ aussprechen lassen.
Auch Wissenschaftler und Politiker zollten Schavan für ihre Arbeit viel Respekt. Ihr Rücktritt wurde aber weitgehend als konsequent gewertet. Die Opposition sieht dadurch auch Merkel geschwächt.
Schavan begründete ihren Abgang ebenfalls mit dem Respekt vor ihrem Amt. „Ich habe in meiner Dissertation weder abgeschrieben noch getäuscht“, versicherte die 57-Jährige und fügte hinzu: „Die Vorwürfe, das habe ich in den vergangenen Wochen und Monaten mehrfach gesagt, treffen mich tief.“ Sie bekräftigte, dass sie gegen den Entzug des Titels durch die Uni Düsseldorf klagen wolle. Dies sei aber unweigerlich mit Belastungen für die Regierung und die CDU verbunden.
„Und das genau möchte ich vermeiden, das geht nicht, das Amt darf nicht beschädigt werden.“ Schavan dankte Merkel für das jahrelange Vertrauen: „Freundschaft hängt nicht an Amtszeiten und wirkt über diesen Tag hinaus.“
Schavan hatte Merkel am Freitagabend nach Rückkehr aus Südafrika den Rücktritt angeboten. Am Samstagmorgen informierte die Kanzlerin Bundespräsident Joachim Gauck. Der Amtswechsel ist für Donnerstag (14. Februar) geplant.
Nach Überzeugung Merkels bringt Johanna Wanka durch lange ihre berufliche Erfahrung „beste Voraussetzungen“ mit. „Ich habe mich gefreut, dass sie mir für diese Aufgabe zugesagt hat“, betonte die Kanzlerin.
Die 61jährige Wanka fungierte bislang in zwei Bundesländern als Wissenschaftsministerin. Von 2000 bis 2009 leitete die gebürtige Sächsin in Brandenburg während der SPD/CDU-Koalition das Hochschulressort. 2010 wechselte sie als Wissenschaftsministerin nach Niedersachsen. Nach der CDU-Niederlage bei der Landtagswahl hätte sie allerdings ohnehin dieses Amt in Kürze verloren. Die promovierte Mathematikerin gilt als konservativ und pragmatisch. In der Wissenschaftspolitik agierte sie bisher allerdings eher farblos.
Anfang Mai 2012 waren im Internet anonyme Plagiatsvorwürfe gegen Schavan erhoben worden. Die Ministerin hatte daraufhin die Universität gebeten, ihre Arbeit zu überprüfen. Die Prüfung führte in dieser Woche zum Entzug des Titels.
