Saar-SPD will mit CDU über Koalition sprechen
Saarbrücken (dpa) - Gerade war die Saar-SPD noch Opposition - nun könnte ausgerechnet sie die CDU an der Macht halten. Nach dem Bruch der Jamaika-Koalition will sie über eine gemeinsame Regierung reden - unter Bedingungen.
Der SPD-Landesvorstand beschloss am Samstag, ein entsprechendes Angebot der regierenden CDU anzunehmen, wie SPD-Landeschef Heiko Maas sagte. Die Parteispitze hatte sich schon am Vorabend für Gespräche über eine Regierungsbeteiligung der SPD ausgesprochen. Neuwahlen schließt Maas aber ausdrücklich nicht aus.
Es sollten noch in der kommenden Woche Sondierungsgespräche mit der CDU aufgenommen werden, schlug der SPD-Fraktionschef nach knapp vierstündigen Beratungen in Saarbrücken vor. Er gehe davon aus, dass „im Laufe des Monats Klarheit“ herrsche, ob das Saarland künftig von einer großen Koalition geführt werde oder ob es Neuwahlen gebe.
Auch Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer versprach, die Beratungen „sehr zügig“ auf den Weg zu bringen. Es werde „schnellstens Kontakt“ aufgenommen. Die CDU-Regierungschefin zeigte sich sehr zufrieden mit dem Votum des SPD-Landesvorstandes: „Wir haben das Angebot unterbreitet und begrüßen insbesondere, dass es eine große Einigkeit gab, dem Votum des Landesvorsitzenden Heiko Maas und des SPD-Präsidiums zu folgen.“
Bei den Gesprächen über eine mögliche große Koalition im Saarland komme es vor allem auf Themen und Übereinstimmungen an, sagte Maas. „Ich weise darauf hin, dass es darum geht, eine inhaltliche Plattform mit der CDU für eine Regierungskoalition aufzustellen.“ Über konkrete Forderungen schwieg Maas allerdings zunächst. Der richtige Ort, darüber zu entscheiden, wären „mögliche Gespräche“. Maas betonte auch: „Neuwahlen sind damit nicht vom Tisch.“
Am Vortag hatte Kramp-Karrenbauer das bundesweit erste Landesbündnis von CDU, Grünen und FDP - auch Jamaika-Koalition genannt - für gescheitert erklärt und eine Krise der Saar-FDP dafür verantwortlich gemacht.