Rösler rechnet mit Westerwelle ab
Berlin (dpa) - Ein Jahr nach der Übernahme des FDP-Vorsitzes hat Philipp Rösler die Politik seines Vorgängers Guido Westerwelle als zu einseitig kritisiert. „Die FDP hat sich zu lange auf das Thema Steuersenkung reduziert“, sagte Rösler.
Der Parteivorsitzende, der wegen anhaltend schwacher Umfragewerte unter starkem Druck steht, sagte der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“: „Den Liberalismus auf die Formel mehr netto vom brutto zu verkürzen, das ist zu wenig.“ Die Mehrzahl der FDP-Mitglieder sei erst nach dem Jahr 2000 in die Partei eingetreten. „Sie sind in einer Partei groß geworden, die in der Außendarstellung auf ein Thema gesetzt hat.“ Das werde der Grundidee der Freiheit nicht gerecht.
„Jetzt kommt es darauf an, den Liberalismus in seiner ganzen Breite zu entfalten. Dazu dient das Thema Wachstum“, sagte der Wirtschaftsminister und Vizekanzler. Es umfasse Wirtschaftsthemen wie Schuldenabbau und Finanzmarktregulierung, aber auch Bildung, Kultur und familienpolitische Fragen. „Ich habe an Dreikönig neue Themen vorgegeben, und die Themen werden von der Partei transportiert“, betonte Rösler. Dieser Linie folgten auch die Wahlkämpfer in Düsseldorf und Kiel, Christian Lindner und Wolfgang Kubicki.
Rösler hatte nach Westerwelles Rücktritt vom Parteivorsitz im Frühjahr 2011 dessen Nachfolge angetreten und zudem das Wirtschaftsministerium übernommen. Bei den beiden kommenden Landtagswahlen könnte sich entscheiden, ob er den Vorsitz behalten kann. Im Land Berlin und im Saarland waren die Freidemokraten zuletzt mit 1,8 beziehungsweise 1,2 Prozent aus dem Parlament geflogen.
