Oppermann: SPD wird nicht wieder Steuererhöhungspartei sein
Berlin (dpa) - Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Thomas Oppermann, plädiert für eine Kursänderung seiner Partei in der Steuerpolitik.
Im „Interview der Woche“ des Deutschlandfunks sagte er, bei der Bundestagswahl 2013 hätten SPD und Grüne Schiffbruch erlitten, weil sie den Eindruck eines „Wettlaufs um die schönste Steuererhöhung“ vermittelt hätten. „Und deshalb werden wir den gleichen Eindruck auch nicht nochmal machen.“
Die SPD wolle für die nächste Bundestagswahl „ein intelligentes Steuerkonzept vorlegen, mit dem wir die Belastungen und Entlastungen neu justieren“, sagte Oppermann. „Wir werden nicht die Steuererhöhungspartei in Deutschland sein.“
Das SPD-Wahlprogramm 2013 sah unter anderem eine Erhöhung des Spitzensteuersatzes und eine Vermögensteuer vor. Er sei optimistisch, für die neue Ausrichtung der Partei beim Thema Steuern alle Strömungen in der SPD zusammenzubringen, sagte Oppermann dem Deutschlandfunk.
