„Besser als befürchtet“ : Nahles kämpft für „gute Mehrheit“ bei SPD-Mitgliedervotum
Potsdam/Jena (dpa) - Wenige Tage vor Ende des SPD-Mitgliedervotums ist die SPD-Spitze zuversichtlich, dass es ein Ja zur umstrittenen Neuauflage der großen Koalition geben wird.
„Ich bin sehr optimistisch, dass wir eine Mehrheit haben werden, aber ich kämpfe momentan auch um das Ergebnis, es sollte eine gute Mehrheit sein“, sagte die designierte SPD-Chefin Andrea Nahles am Samstagabend nach einer Basisveranstaltung mit rund 200 Mitgliedern im thüringischen Jena. „Mein Gefühl sagt mir, es wird besser als befürchtet.“
Rund 463 000 SPD-Mitglieder stimmen bis zum 2. März über den mit der Union ausgehandelten Koalitionsvertrag ab. Das Ergebnis wird in einer Woche, am 4. März, in der Parteizentrale in Berlin verkündet. Nahles schloss in Jena aus, dass dann schon die Besetzung der sechs SPD-Ministerien bekanntgegeben wird. „Ausgeschlossen, das machen wir nicht“, sagte sie. Wann genau, „das verraten wir später“.
Der Landesverband Thüringen hatte noch im Dezember gegen eine große Koalition votiert. Schon andere Regionalkonferenzen der SPD-Spitze zeigten zuletzt, dass das Pendel Richtung Zustimmung ausschlägt - auch weil viele Mitglieder bei einer Neuwahl befürchten, dass die SPD nach ihren Personalquerelen von der AfD überholt wird.
Auch der Thüringer SPD-Bundestagsabgeordnete Christoph Matschie sieht Anzeichen, dass die Skepsis an der Parteibasis in Thüringen zurückgeht. Es gebe „viele, die inzwischen auch nachdenklich geworden sind“, sagte Matschie, der Mitglied des SPD-Bundesvorstandes ist, in Jena.
Bisher ist nur klar, dass im Falle einer neuen großen Koalition Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz Finanzminister und Vizekanzler werden soll. Zudem wird damit gerechnet, dass Heiko Maas und Katarina Barley erneut einem Kabinett von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) angehören - einer von beiden womöglich als Außenminister. Merkels Wahl könnte am 14. März im Bundestag stattfinden und damit die bisher längste Regierungsbildung der Bundesrepublik nach fast einem halben Jahr enden.