Antrittsbesuch : Maas ergreift Macrons „ausgestreckte Hand“
Paris/Berlin (dpa) - Der neue Bundesaußenminister Heiko Maas hat bei seiner ersten Auslandsreise in Paris für eine „neue deutsch-französische Dynamik“ in der Europapolitik geworben.
Er sei unmittelbar nach seiner Vereidigung nach Paris gekommen, „um die ausgestreckte Hand von (Staatschef) Emmanuel Macron mit seinen Vorschlägen zur Erneuerung Europas endlich auch zu ergreifen“, sagte Maas am Mittwochabend bei einem Treffen mit seinem französischen Amtskollegen Jean-Yves Le Drian.
Macron hatte schon vor Monaten Reformvorschläge für die Europäische Union gemacht, zu denen ein europäischer Finanzminister oder ein Eurozonen-Haushalt zählen. Nach der fast sechsmonatigen Regierungsbildung in Deutschland erwarten die EU-Partner nun die Antwort Deutschlands. Am Freitag werden Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und der neue Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz (SPD) bei Macron in Paris erwartet.
Beide Reisen sollten den „Beginn einer Diskussion über sehr konkrete Punkte“ markieren, betonte Maas. „Wir sind fest davon überzeugt, dass wir eine deutsch-französische Dynamik brauchen, um die Erneuerung der Europäischen Union voranzutreiben.“ Union und SPD haben die Europapolitik an den Anfang ihres Koalitionsvertrags gestellt und ihr damit besondere Bedeutung eingeräumt. Le Drian nannte den Vertrag „dynamisch“. Maas sagte, man habe nun nicht mehr viel Zeit zu verlieren.
Der neue deutsche Außenminister brach keine fünf Stunden nach seiner Vereidigung nach Paris auf. Zwischendurch übernahm der bisherige Justizminister in seinem neuen Ministerium von Sigmar Gabriel die Amtsgeschäfte und nahm an der ersten Kabinettssitzung teil.
In seiner Antrittsrede vor hunderten Diplomaten des Auswärtigen Amts betonte Maas die wachsende Verantwortung Deutschlands in der Welt. Zwar brauche niemand eine deutsche Außenpolitik, die sich selbst überschätzt, sagte der 51-jährige Saarländer. „Aber ebenso falsch, und in dieser Weltlage womöglich noch gefährlicher, ist eine Außenpolitik, die sich wegduckt.“