Antrittsbesuch: Maas ergreift Macrons „ausgestreckte Hand“

Er sei unmittelbar nach seiner Vereidigung nach Paris gekommen, „um die ausgestreckte Hand von (Staatschef) Emmanuel Macron mit seinen Vorschlägen zur Erneuerung Europas endlich auch zu ergreifen“, sagte Maas am Mittwochabend bei einem Treffen mit seinem französischen Amtskollegen Jean-Yves Le Drian.

Macron hatte schon vor Monaten Reformvorschläge für die Europäische Union gemacht, zu denen ein europäischer Finanzminister oder ein Eurozonen-Haushalt zählen. Nach der fast sechsmonatigen Regierungsbildung in Deutschland erwarten die EU-Partner nun die Antwort Deutschlands. Am Freitag werden Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und der neue Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz (SPD) bei Macron in Paris erwartet.

Beide Reisen sollten den „Beginn einer Diskussion über sehr konkrete Punkte“ markieren, betonte Maas. „Wir sind fest davon überzeugt, dass wir eine deutsch-französische Dynamik brauchen, um die Erneuerung der Europäischen Union voranzutreiben.“ Union und SPD haben die Europapolitik an den Anfang ihres Koalitionsvertrags gestellt und ihr damit besondere Bedeutung eingeräumt. Le Drian nannte den Vertrag „dynamisch“. Maas sagte, man habe nun nicht mehr viel Zeit zu verlieren.

Der neue deutsche Außenminister brach keine fünf Stunden nach seiner Vereidigung nach Paris auf. Zwischendurch übernahm der bisherige Justizminister in seinem neuen Ministerium von Sigmar Gabriel die Amtsgeschäfte und nahm an der ersten Kabinettssitzung teil.

In seiner Antrittsrede vor hunderten Diplomaten des Auswärtigen Amts betonte Maas die wachsende Verantwortung Deutschlands in der Welt. Zwar brauche niemand eine deutsche Außenpolitik, die sich selbst überschätzt, sagte der 51-jährige Saarländer. „Aber ebenso falsch, und in dieser Weltlage womöglich noch gefährlicher, ist eine Außenpolitik, die sich wegduckt.“

Zu seinen vorrangigen Aufgaben zählte Maas die Stärkung des Zusammenhalts zwischen den westlichen und östlichen Mitgliedstaaten der EU. In diesem Sinne will er mit seiner zweiten Auslandsreise in die polnische Hauptstadt Warschau am Freitag ein Zeichen setzen.

Gegenüber Russland kündigte er einen harten Kurs an, zeigte aber gleichzeitig seine Bereitschaft, zusammen mit Frankreich weiter eine Vermittlerrolle im Ukraine-Konflikt einzunehmen. Mit Le Drian vereinbarte er eine Wiederbelebung des sogenannten Normandie-Formats, in dem Deutschland, Frankreich, Russland und die Ukraine vertreten sind. Das letzte Außenministertreffen dieser Art liegt inzwischen mehr als ein Jahr zurück.

Einen besonderen Schwerpunkt will Maas auf die Verbesserung des zuletzt sehr angespannten deutsch-israelischen Verhältnisses legen. „Ich bin wegen Auschwitz in die Politik gegangen“, sagte Maas. Er kündigte eine Israel-Reise anlässlich des 70. Jubiläums der Staatsgründung an, die in diesem Jahr gefeiert wird.

Auch eine Reise gemeinsam mit Le Drian ist bereits geplant. Ein Ziel gibt es aber noch nicht.