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Außenminister auf Asienreise : Maas bietet deutsche Hilfe für koreanische Annäherung an
Seoul (dpa) - Außenminister Heiko Maas (SPD) hat deutsche Hilfe bei der Annäherung der beiden koreanischen Staaten angeboten. „Wenn der Zeitpunkt gekommen ist, stehen wir bereit, den Prozess, der hier stattfindet, engagiert zu unterstützen“, sagte er bei einem Besuch in Südkorea.
Deutschland könne seine beim Atom-Abkommen mit dem Iran gewonnene Expertise einbringen, um die atomare Abrüstung voranzutreiben, die der nordkoreanische Präsident Kim Jong Un angekündigt hatte. Zudem könnten beide Seiten von den deutschen Erfahrungen mit der Wiedervereinigung profitieren.
„Es wäre ein gutes Gefühl, wenn Deutschland hier einen Teil dazu beitragen kann, dass eine Grenze so wie wir sie kannten, die unser Land getrennt und gespalten hat, irgendwann hier von der koreanischen Halbinsel verschwindet“, sagte Maas bei seinem Besuch der entmilitarisierten Zone an der Grenze. Korea ist seit einem Krieg, der 1953 endete, in den kommunistischen Norden und den westlich orientierten Süden geteilt.
Nach monatelanger Eskalation des Streits über das nordkoreanische Programm zum Bau von Atomwaffen hat Anfang des Jahres ein Entspannungsprozess in dem Konflikt begonnen. Der nordkoreanische Staatschef Kim hat sich bei einem Gipfeltreffen mit US-Präsident Donald Trump im Juni zur atomaren Abrüstung bekannt und bereits seit Monaten keine Raketen- und Atomtests mehr durchgeführt. Im April fanden zudem zwei innerkoreanische Gipfeltreffen statt.
Maas äußerte sich trotzdem skeptisch zur Verlässlichkeit der Zusagen Kims. „Dafür gab es in der Vergangenheit viel zu viele Verstöße gegen das Völkerrecht und viel zu viele Enttäuschungen.“ Dennoch sei der jetzt begonnene Prozess vielleicht die größte Chance, die es in dem innerkoreanischen Konflikt bisher gegeben habe. „Möglicherweise ist es auch die letzte Chance, die das Regime in Nordkorea hat.“ Deshalb gebe es zwar Hoffnung, sagte Maas, fügte aber hinzu: „Was wir erwarten, ist, dass neben großen Gipfeltreffen jetzt auch Taten folgen.“ Andernfalls würden die bestehenden Sanktionen gegen Nordkorea beibehalten.
Einen Besuch in Nordkorea plant Maas zunächst nicht. „Zu einem jetzigen Zeitpunkt solche Signale auszusenden, hielte ich für falsch. Denn es ist noch nichts geliefert worden, es ist nur angekündigt worden“, sagte er.
Südkoreas Außenministerin Kang Kyung Wha forderte eine Überprüfung der jüngsten Schritte Nordkoreas in Richtung eines Abbaus seines Raketen- und Atomprogramms. Sie würdigte zwar, dass das Nachbarland im Mai das Atomtestgelände in Punggye-ri geschlossen habe. Auch verstehe Südkorea es so, dass Nordkorea seine Raketenstartanlage in Sohae an der Westküste abbaue. „Nordkorea unternimmt bedeutungsvolle Schritte, doch jeder Schritt muss verifiziert werden“, betonte Kang.
Nach den Worten von US-Außenminister Mike Pompeo bleibt Nordkorea weiterhin die größte Gefahr für die nationale Sicherheit seines Landes. Außerdem produziere das Land weiterhin spaltbares Material, sagte Pompeo am Mittwoch während einer Anhörung vor dem Auswärtigen Ausschuss des US-Senats in Washington. Auf die Frage, ob Nordkorea sein Atomprogramm vorantreibe, wollte er nicht antworten.
Dennoch zeigte sich Pompeo optimistisch, dass die Gespräche zwischen beiden Ländern in die richtige Richtung führten. „Ich gestehe aber ein, dass noch ein verdammt langer Weg vor uns liegt.“
