Li: Deutschland und China Traumpaar in der Wirtschaft
Berlin (dpa) - Deutschland ist für Chinas Regierungschef Li Keqiang ein Traumpartner. Mit dem Plädoyer für mehr Wirtschaftskooperation macht der neue starke Mann in Peking klar, warum er bei seinem ersten Auslandstrip als einziges EU-Land die Bundesrepublik besucht.
Beide Volkswirtschaften ergänzten sich und könnten gemeinsam Märkte erschließen. Li sagte am Montag in Berlin deutschen Unternehmen eine bevorzugten Zugang zum chinesischen Dienstleistungssektor und Gesundheitsmarkt zu.
„Made in China“ sei noch in der Entstehung. „Made in Deutschland“, bereits ausgereift. „Wenn wir beides ideal und optimal kombinieren, dann entsteht daraus ein Traumpaar“, sagte Li am zweiten Tag seines Besuchs bei einem Mittagessen mit Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) und führenden Managern beider Länder. „China wird unbeirrbar die Reformen und die Öffnung nach außen vorantreiben.“
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sprach gegenüber Li erneut die Menschenrechtslage und die Freiheit der Künste in China an. Dabei habe sie auch den Fall des chinesischen Künstlers und Regimekritikers Ai Weiwei zur Sprache gebracht, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Die Bundesregierung sei zufrieden, dass die chinesische Seite den Menschenrechtsdialog intensiv fortführen wolle. Damit seien allmähliche und dauerhafte Fortschritte möglich.
Die SPD will den deutsch-chinesischen Dialog über Menschenrechte auch auf Parteiebene führen. Das kündigte SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück nach einem Gespräch mit Li Keqiang an. Das Treffen mit der Spitze der Kommunistischen Partei Chinas soll schon im Juni stattfinden.
Steinbrück sprach sich ebenfalls gegen Strafzölle der EU für chinesische Solarmodule aus: Dies würde „sofort zu Gegenreaktionen führen, und dann schaukelt sich etwas hoch, was politisch nur noch sehr schwer einzufangen ist“. Er habe Li darauf hingewiesen, dass wegen chinesischer Dumpingkonkurrenz in Thüringen ein Solarwerk geschlossen werde und ungefähr 3000 Menschen die Arbeitslosigkeit drohe. Nötig seien faire Austauschbeziehungen.