Nach dem Ausstieg der USA : Letzter Rettungsversuch für das Iran-Abkommen in Wien
Wien (dpa) - Die verbliebenen Länder im Atomabkommen mit dem Iran haben erste Weichen gestellt, um auch nach dem Ausstieg der USA an dem Deal festhalten zu können.
Bei einem Treffen in Wien verständigten sich Außenminister und Diplomaten aus Deutschland, Großbritannien, Frankreich, Russland, China und dem Iran am Freitag auf zahlreiche wirtschaftliche Maßnahmen, um Teheran weiterhin von dem Abkommen zu überzeugen. Dazu gehören unter anderem ein funktionierender Zahlungsverkehr sowie der Export von Öl und Gas, wie aus einer Abschlusserklärung hervorgeht.
Die iranische Seite äußerte sich nach der Gesprächsrunde optimistisch und bezeichnete das Treffen als einen „Schritt vorwärts“. Nun müsste aber auch eine schnelle Umsetzung bis zum 6. August folgen - denn dann treten die ersten US-Sanktionen gegen den Iran in Kraft.
Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und China hatten 2015 gemeinsam mit den USA und dem Iran das Atomabkommen ausgehandelt. Die Vereinbarung sieht vor, dass der Iran sein Atomprogramm massiv zurückfährt und streng überwachen lässt. So soll die Islamische Republik am Bau einer Atomwaffe gehindert werden. Im Gegenzug wurde Teheran der Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen versprochen. Seit US-Präsident Donald Trump Anfang Mai aus der Vereinbarung ausgestiegen ist und neue Sanktionen gegen den Iran angekündigt hat, steht der Atomdeal aber auf der Kippe.
Der Iran hatte zuletzt betont, dass er nur dann an dem Abkommen festhalten will, wenn er wirtschaftlich davon profitiert. „Die Bedenken, die wir gestern noch hatten und die auch von Präsident Ruhani artikuliert wurden, wurden in dem Treffen angesprochen und mehr Details bekanntgegeben, die uns optimistischer stimmen als gestern noch“, sagte der iranische Außenminister Mohammad Jawad Zarif am Freitag.
Irans Präsident Hassan Ruhani hatte am Donnerstag die bereits vor dem Treffen in Wien bekanntgewordenen Vorschläge der drei EU-Staaten Deutschland, Frankreich und Großbritannien als „enttäuschend“ kritisiert. In iranischen Delegationskreisen hieß es nach der Zusammenkunft am Freitag, dass eigene Experten bis Montag in Wien die Details des Angebots der drei europäischen Länder überprüfen wollen. Eine Entscheidung solle dann aber erst in Teheran getroffen werden.