Kutschaty - Der Klotz Agenda 2010 muss weg

Lehren aus Bayern : Kutschaty nach Bayern-Wahl - Der Klotz Agenda 2010 muss weg

Der Fraktionschef der SPD im NRW-Landtag spricht im Interview über die Lehren aus Bayern und die Groko.

Herr Kutschaty, die SPD hat sich in Bayern halbiert, die Wähler wünschen sich offenbar, dass sich die Partei in der Opposition erneuert. Was spricht dagegen: Ämtererhalt, Pflichtbewusstsein oder fehlender Selbsterhaltungstrieb?

Thomas Kutschaty: Nichts davon. Aber in der Tat: Eine Koalition, die nichts Großes bewegt, ist keine große Koalition. Und das haben uns die Wählerinnen und Wähler in Bayern bescheinigt. Wir müssen in Berlin Probleme lösen. Dazu gehört vor allem eine Reform der Agenda 2010. Die ist und bleibt ein Klotz am Bein der SPD. Und dieser Klotz muss weg.

Halten Sie es für möglich, dass die SPD nach der Hessenwahl in zwei Wochen die große Koalition verlässt und sich außerhalb des Regierungsgeschäfts auf Bundesebene erneuert?

Kutschaty: Thorsten Schäfer-Gümbel ist in den Umfragewerten in Sichtweite zur CDU. Das zeigt, dass wir mit sozialen Themen durchaus punkten können, wenn wir als Alternative zur CDU wahrgenommen werden.

Was entgegnen sie der These: Die überzeugten Sozialisten sind zu den Linken gegangen, die Aufgeklärten zu den Grünen und die Arbeiter zur AfD? Und wen kann und will die SPD überhaupt realistisch künftig zurückholen?

Kutschaty: Die SPD ist die einzige Partei, die sich nicht nur um die Interessen von bestimmten Gruppen kümmert, sondern die dafür kämpft, dass die Gesellschaft nicht noch weiter auseinander driftet. Da gibt es noch viel zu tun.

Wie bewerten Sie den Aufbruch- und Erneuerungsprozess der SPD-Fraktion im NRW-Landtag aus der Opposition heraus. Kann der der Bundes-SPD Mut machen?

Kutschaty: Wir haben in NRW sehr schnell damit begonnen, einen neuen Kurs für mehr Sozialstaat und die Abschaffung der Kita-Gebühren einzuschlagen. Die Debatte hat offenbar schon gefruchtet und macht hoffentlich auch Mut.

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