Julia Reda verlässt Piratenpartei mit Vorwürfen gegen EU-Wahl-Kandidat

Belästigungsvorwürfe : Julia Reda verlässt Piraten mit Vorwürfen gegen EU-Wahl-Kandidat

Die EU-Politikerin Julia Reda hat die Piratenpartei nach eigenen Angaben verlassen und dazu aufgerufen, bei der Europawahl nicht für die Partei zu stimmen.

Grund dafür seien Belästigungsvorwürfe gegen ihren ehemaligen Büroleiter Gilles Bordelais, der für die deutschen Piraten auf Listenplatz zwei für einen Platz im EU-Parlament kandidiert, sagte Reda in einem im Internet veröffentlichten Statement.

Bordelais habe mehrere Frauen im EU-Parlament bedrängt. Auch ein spezieller Ausschuss des Parlaments habe festgestellt, dass Aspekte seines Verhaltens sexuelle Belästigung darstellten. „So jemand darf nicht gewählt werden“, sagte Reda, die als Vorkämpferin gegen die umstrittene EU-Urheberrechtsreform Bekanntheit erlangt hat. Sie warf den Piraten vor, Bordelais nach Aufkommen der Vorwürfe im Sommer 2018 nicht von der Wahlliste gestrichen zu haben. Zum jetzigen Zeitpunkt sei das nicht mehr möglich.

Bordelais beklagte am Donnerstag in einer schriftlichen Stellungnahme gegenüber der Deutschen Presse-Agentur eine Vorverurteilung seitens Reda. Zwar seien zwei Beschwerden gegen ihn eingereicht worden. Allerdings sei eine davon bereits zurückgewiesen worden, andere Vorwürfe würden derzeit noch von der Personalabteilung geprüft. Er sieht einen Grund für Redas Rückzug darin, dass sie zum links-progressiven Flügel der Piraten zähle, der seit 2014 an Einfluss verloren habe.

Die Piratenpartei Deutschland hatte bereits Mitte März mitgeteilt, man bedauere die Kandidatur Bordelais'. Er habe den Bundesvorstand bewusst getäuscht: So habe er erklärt, seine Kandidatur niederzulegen, falls der Parlamentsausschuss den Verdacht der sexuellen Belästigung bestätige. Als diese Feststellung im Februar vorgelegen habe, habe Bordelais tatsächlich seinen Rücktritt als Kandidat erklärt. Anschließend habe er jedoch fehlende Unterlagen beim Bundeswahlleiter eingereicht, um sich für die Wahl aufstellen zu lassen. Davon habe man erst später erfahren.

Diese Vorwürfe wies Bordelais zurück. Zwar habe er tatsächlich Unterlagen nachgereicht. Ihm sei aber „zu keinem Zeitpunkt“ von der Partei mitgeteilt worden, dass er diese Dokumente nicht einzureichen habe, erklärte er.

(dpa)
Mehr von Westdeutsche Zeitung