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Linksliberales Profil schärfen : Habeck will Grüne zur „attraktiven Bewegungspartei“ machen
Kiel/Berlin (dpa) - Schleswig-Holsteins Umweltminister Robert Habeck will bei einer Wahl zum Grünen-Vorsitzenden das linksliberale Profil seiner Partei schärfen.
„Letztlich haben wir die bedrohliche Situation, dass eine linksliberale, freiheitliche und ökologische Politik jetzt völlig unter die Räder gerät“, sagte Habeck in Kiel. „Die Relevanz der Grünen hochzuhalten, wird eine Herausforderung.“
Für die Grünen als absehbar kleinste Oppositionsfraktion im Bundestag gelte es, eine im linksliberalen Spektrum klaffende Lücke zu schließen und wieder zu einer „attraktiven Bewegungspartei“ zu werden. Er wolle die Partei einen und mithelfen, sie zu einem „Thinktank der Republik“ zu entwickeln. „Das ist die Karotte vor der Nase, die mich total reizt.“
Habeck hatte am Wochenende seine Kandidatur für die Nachfolge von Cem Özdemir angekündigt, der sein Amt im Januar abgibt. Özdemir wich am Montag weiterhin Fragen zu seiner politischen Zukunft aus. Zu Spekulationen, dass er den Fraktionsvorsitz anstreben könne, sagte der 51-Jährige lediglich: „Ich will gerne weiter meiner Partei, meiner Fraktion dienen, da wo sie glaubt, dass ich es am besten kann.“
Habeck will sich im Januar auf dem Bundesparteitag nur im Falle einer Satzungsänderung für den Vorsitz bewerben, die ihm eine Fortsetzung seines Ministerjobs für ein Jahr ermöglicht. „Was ich nicht machen werde, ist es, im Wissen zu kandidieren, dass ich die Satzung breche oder verbiege.“ Auch eine Übergangsdauer von sechs Monaten reiche nicht aus. Die nötige Zweidrittel-Mehrheit bezeichnete er als hohe Hürde. „Das kann alles schiefgehen.“
Sein Amt in Kiel aufzugeben, fällt dem 48-Jährigen nach eigenem Bekunden schwer. Aber: „Ich sehe mich nicht in erster Linie als Minister, sondern als politischen Menschen“, sagte Habeck zur Begründung für die geplante Kandidatur. Mit negativen Auswirkungen auf die im Norden seit dem Sommer regierende Koalition aus CDU, Grünen und FDP rechnet er bei einem Weggang nicht. „Ich befürchte nicht, dass Jamaika über die Wupper geht, wenn ich Schleswig-Holstein mal verlasse.“
Für den zweiten Chefposten der Grünen treten nach jetzigem Stand die derzeitige Vorsitzende Simone Peter vom linken Parteiflügel und die Brandenburgerin Annalena Baerbock an, die wie Habeck zum Realo-Flügel zählt. Für Habeck ist es bereits sein zweiter Versuch, auf die Bundesebene zu wechseln: „Wenn der schiefgeht, dann wird es auch der letzte gewesen sein.“ Er war bei der Urwahl um die Spitzenkandidatur zur Bundestagswahl Özdemir ganz knapp unterlegen.
