Gabriel: Bei Hartz-IV-Reform gab es auch Fehler

Berlin (dpa) - SPD-Chef Sigmar Gabriel räumt zehn Jahre nach der Einführung von Hartz IV durch die damalige rot-grüne Bundesregierung Fehler ein.

Gabriel: Bei Hartz-IV-Reform gab es auch Fehler
Foto: dpa

„Schon damals hätten wir den Mindestlohn einführen müssen, damit dieser unfaire Niedriglohnsektor sich nicht derart ausbreitet“, sagte der Vizekanzler und Bundeswirtschaftsminister. „Und wir hätten diejenigen, die jahrzehntelang gearbeitet haben, dann unverschuldet arbeitslos wurden, nach Auslaufen des Arbeitslosengeldes bei Hartz IV nicht genauso behandeln dürfen wie denjenigen, der nie gearbeitet hat. Der Wert der Arbeit muss erhalten bleiben.“

Grundsätzlich seien die Reformen aber der richtige Weg gewesen. „Hartz IV ist die erfolgreiche Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe. Das war dringend notwendig und sozial gerecht“, sagte Gabriel. „Der Erfolg ist ja sichtbar: damals hatten wir fünf Millionen Arbeitslose, heute sind es zwei Millionen weniger.“

Meistgelesen
Neueste Artikel
BMS - Redakteur Stefan Vetter  in
Endlich Tempo
Bund und Länder wollen „beschleunigen“Endlich Tempo
Zum Thema
Aus dem Ressort