dpa-Nachrichtenüberblick Politik
Interfax: Passagiermaschine in Ostukraine abgestürzt - 295 Tote
Moskau (dpa) - Im Osten der Ukraine soll nach Informationen der russischen Agentur Interfax eine Passagiermaschine der Malaysia Airlines abgestürzt sein. Das meldete Interfax unter Berufung auf ukrainische und russische Sicherheitsbehörden. Die Maschine sei abgeschossen worden, teilte Anton Geraschtschenko, Berater des ukrainischen Innenministeriums, nach Angaben der russischen Agentur Ria Nowosti mit. Alle 280 Passagiere und 15 Besatzungsmitglieder seien tot. Die Maschine soll in Amsterdam abgeflogen und unterwegs nach Kuala Lumpur gewesen sein.
Separatisten in der Ostukraine sprechen von Rückeroberungen
Donezk (dpa) - Nach dem Vorrücken der Regierungstruppen in der Ostukraine in den vergangenen Tagen berichten die Separatisten ihrerseits von Kampferfolgen und Landgewinnen. In den Gebieten Lugansk und Donezk seien einzelne Stadtteile und Ortschaften wieder unter Kontrolle der Aufständischen, teilten die prorussischen Kräfte mit. Die Regierungstruppen seien zurückgedrängt worden. Eine Bestätigung dafür gab es in Kiew nicht. Die Führung in Moskau bezeichnete Berichte als „absurd“, wonach ein russischer Kampfjet einen ukrainischen Militärbomber getroffen haben soll.
Staatsanwaltschaft klagt Edathy wegen Kinderporno-Besitzes an
Hannover (dpa) - Die Staatsanwaltschaft Hannover hat Anklage gegen den ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy wegen des Besitzes von Kinderpornografie erhoben. Rund fünf Monate nach den Durchsuchungen bei Edathy schlossen die Juristen ihr Ermittlungsverfahren am Donnerstag ab. Für den Besitz von kinderpornografischem Material kann eine Haftstrafe von bis zu zwei Jahren oder eine Geldstrafe verhängt werden. Edathys Anwalt Christian Noll kritisierte in Berlin, die Anklageschrift biete keine tragfähige Grundlage für einen Prozess. Edathy selbst hatte stets bestritten, strafbare Kinderpornos besessen zu haben.
Nach Ablauf der Waffenruhe erneut Raketen auf Israel
Tel Aviv (dpa) - Nach Ablauf einer fünfstündigen Waffenruhe haben militante Palästinenser am Donnerstag erneut den Süden Israels beschossen. Genau mit Ende der Feuerpause sei eine Rakete aus dem Gazastreifen in Aschkelon eingeschlagen, teilte die Armee mit. Schon während der Waffenruhe hatte die israelische Armee nach der Explosion eines Sprengsatzes in Grenznähe Ziele im südlichen Gazastreifen mit Artillerie beschossen. Israel und die radikal-islamische Hamas hatten sich auf eine befristete, humanitäre Waffenruhe geeinigt. Sie dauerte von 9.00 bis 14.00 Uhr MESZ.
Fortgang des NSU-Prozesses ungewiss - Frist für Zschäpe verlängert
München (dpa) - Die Hauptangeklagte im NSU-Prozess, Beate Zschäpe, bekommt mehr Zeit, um ihr Zerwürfnis mit den drei Verteidigern zu begründen. Das Oberlandesgericht (OLG) München verlängerte die Frist bis einschließlich Freitag. Wann der Senat dann darüber entscheidet, sei derzeit nicht absehbar, teilte das OLG mit. Ursprünglich sollte Zschäpe bis Donnerstag 14.00 Uhr erklären, warum sie sich von ihren Anwälten trennen möchte. Diese Frist ließ sie aber verstreichen. Justizsprecherin Andrea Titz sagte, spätestens zum nächsten Verhandlungstermin am Dienstag sei mit einer Entscheidung des Gerichts zu rechnen.
Lange Geburtstagsnacht - Merkel feiert 60. in Brüssel und Berlin
Berlin (dpa) - Von Altkanzler Helmut Kohl bis Ex-Fußballbundestrainer Jürgen Klinsmann hat Bundeskanzlerin Angela Merkel Glückwünsche und Botschaften zu ihrem 60. Geburtstag bekommen. Um Mitternacht saß sie noch mit den anderen 27 EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel beim Sondergipfel zusammen, bevor sie sich auf den Weg zu einem Empfang mit 1000 Gästen in der CDU-Parteizentrale in Berlin machte. Statt großer Reden hatte sie sich einen Vortrag des Konstanzer Historikers Jürgen Osterhammel gewünscht. Thema „Vergangenheiten: Über die Zeithorizonte der Geschichte“.
